Tag: BRD

Wir haben die Kraft!

Gibt es eigentlich eine bessere Zeit um mit dem bloggen wieder anzufangen als nach der NRW-Wahl? Also nach der Wahl, die die Politik auf Bundesebene bestimmen wird, und nicht nur erst nach der Wahl, sondern die auch bisher bestimmend war; nach der Wahl, bei der zum ersten Male neue Regierungskoalitionen ausgelotet werden könnten, sei es Rot-Rot-Grün, sei es Schwarz-Grün mit einem deutlich linkeren Landesverband (und damit nach Hamburg und dem Saarland der endgültige Bruch mit Rot-Grün) – ja, diese Wahl ließ so einiges erwarten. Continue reading Wir haben die Kraft!

 

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(Horst) Köhler vs Zensursula

Wir erinnern uns – anstatt mehr Gelder in den Kampf gegen Kinderpornographie bzw die Produktion selbiger zu stecken, wollte man Stoppschilder bei Seiten, die Kinderpornographie anbieten, einrichten. Diese wären zwar umgehbar gewesen, hätten Sperren anderer Seiten ermöglicht und wären wegen bereits vorhandener, praktikablerer Methoden (wie das Anschreiben der Serverbetreiber) überflüssig gewesen, aber man kann von einer Frau von der Leyen und zahllosen “Internetausdruckern”, die Angst hatten, die Bild würde “xy befürwortet Kinderpornos” titeln, nichts anderes erwarten als ein solches Gesetz durchzudrücken. Doch dann würde die FDP mitgewählt, und sie erinnerte sich langsam wieder an das Thema Bürgerrechte – so wurde beschlossen, dieses Gesetz, das von Bundestag und Bundesrat bereits angenommen worden war, im Zweifelsfall einfach zu ignorieren. Continue reading (Horst) Köhler vs Zensursula

 

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“Judenschwein” = antizionistische, antiimperialistische Kritik…

Sachen gibts. Dass Linke generell ein Problem mit Israel haben – einerseits ist man gegen Nazis und für die Nachkommen der Opfer des Nationalsozialismus, andererseits will man solidarisch sein mit den Palästinensern – ist ja nichts neues. Die einen nennen sich Antideutsche, die anderen üben Kritik oder gehen gleich zum Antizionismus über. Ein Großteil der Debatte besteht dabei darin, dass von linker Seite jeder Antisemitismus bestritten wird und von anderen der Vorwurf ausgesprochen wird, dass Antizionismus ein Deckname sei für Antisemitismus (was im Extremfall das Gleichsetzen jeglicher Kritik an israelische Politik mit Antisemitismus bedeuten kann). Der Antisemitismus selbst wird am liebsten an der RAF bewiesen – was allerdings auch schon eine kleine Weile her ist. Aber hey – keine Sorgen, einige Dummköpfe gibt es immer die das Thema aktuell machen! Continue reading “Judenschwein” = antizionistische, antiimperialistische Kritik…

 

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