Ach was haben unsere Konservativen momentan für Probleme – da rennen einem die Wähler davon, der Koalitionspartner, der 2009 vor Kraft nicht laufen konnte, zittert um den Wiedereinzug in zahlreiche Parlamente, und ein Programm ist kaum noch zu erkennen. Die eigene Vorsitzende sieht man kaum noch an der Spitze in Umfragen. Da kommt die Lösung aus dem Süden. »Read More
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Quo vadis Grüne Partei
Heute vor einem Jahr – in einem meiner kürzeren Artikel lasse ich mich über die Grünen im Saarland aus und bekenne mich zu den vorsichtigen Skeptikern – also kein Ende der Grünen, sondern eine dumme Entscheidung in einem Bundesland. Und nun? »Read More
Wir haben die Kraft!
Gibt es eigentlich eine bessere Zeit um mit dem bloggen wieder anzufangen als nach der NRW-Wahl? Also nach der Wahl, die die Politik auf Bundesebene bestimmen wird, und nicht nur erst nach der Wahl, sondern die auch bisher bestimmend war; nach der Wahl, bei der zum ersten Male neue Regierungskoalitionen ausgelotet werden könnten, sei es Rot-Rot-Grün, sei es Schwarz-Grün mit einem deutlich linkeren Landesverband (und damit nach Hamburg und dem Saarland der endgültige Bruch mit Rot-Grün) – ja, diese Wahl ließ so einiges erwarten. »Read More
Schwampel im Saarland
Nachdem der Landesvorstand der Grünen sind im Vorfeld für eine Schampel-Koalition ausgesprochen hat, hat nun die Landesdelegierten Konferenz entschieden: 78% stimmten für eine Koalition mit CDU und FDP. Das erste solche Bündnis wirft einige Fragen auf: Sind die Grünen nun bürgerlich? Ist Lafontaine dran schuld? Und wie sieht die langfristige Entwicklung aus? »Read More
Nur Linke würden Kriegsverbrecher rehabilitieren
Seit bereits über einem Monat kann man – freilich nur, wenn man mehr liest als lediglich die Schlagzeilen – in den Zeitungen auf eine Debatte über die Rehabilitierung von Kriegsverbrechern während der NS-Zeit stoßen. Worum geht es dabei? »Read More
Wahlprogramm der Grünen
Nun, es ist soweit, die Grünen haben ihr Wahlkampfprogramm (hrhr) beschlossen, und das als bisher erste Partei. Wirkliche Neuheiten gab es nicht – die Partei bleibt sich selbst treu, indem sie sich nur fast selbst zerfleischt an Flügelkämpfen und diese letztlich doch ganz weglässt. Schließlich hat man sich gar nicht auf Koalitionsaussagen festgelegt – die einen präferieren die Ampel, die anderen (wohl vor allem wegen Westerwelle) rot-rot-grün. Da bleibt nur das Ablehnen von Jamaica, da man dann ja im feindlichen, neoliberal-bürgerlichen Lager wäre. »Read More
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