Ach was haben unsere Konservativen momentan für Probleme – da rennen einem die Wähler davon, der Koalitionspartner, der 2009 vor Kraft nicht laufen konnte, zittert um den Wiedereinzug in zahlreiche Parlamente, und ein Programm ist kaum noch zu erkennen. Die eigene Vorsitzende sieht man kaum noch an der Spitze in Umfragen. Da kommt die Lösung aus dem Süden. »Read More
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Quo vadis Grüne Partei
Heute vor einem Jahr – in einem meiner kürzeren Artikel lasse ich mich über die Grünen im Saarland aus und bekenne mich zu den vorsichtigen Skeptikern – also kein Ende der Grünen, sondern eine dumme Entscheidung in einem Bundesland. Und nun? »Read More
Haben beim Umfallen umfallende Umfaller Stehvermögen?
Oder sind sie zumindest vernünftig bzw wählbar? Das muss man sich jedenfalls bei den aktuellen Gesprächen zur Finanzmarktssteuer fragen. »Read More
Wir haben die Kraft!
Gibt es eigentlich eine bessere Zeit um mit dem bloggen wieder anzufangen als nach der NRW-Wahl? Also nach der Wahl, die die Politik auf Bundesebene bestimmen wird, und nicht nur erst nach der Wahl, sondern die auch bisher bestimmend war; nach der Wahl, bei der zum ersten Male neue Regierungskoalitionen ausgelotet werden könnten, sei es Rot-Rot-Grün, sei es Schwarz-Grün mit einem deutlich linkeren Landesverband (und damit nach Hamburg und dem Saarland der endgültige Bruch mit Rot-Grün) – ja, diese Wahl ließ so einiges erwarten. »Read More
Schwampel im Saarland
Nachdem der Landesvorstand der Grünen sind im Vorfeld für eine Schampel-Koalition ausgesprochen hat, hat nun die Landesdelegierten Konferenz entschieden: 78% stimmten für eine Koalition mit CDU und FDP. Das erste solche Bündnis wirft einige Fragen auf: Sind die Grünen nun bürgerlich? Ist Lafontaine dran schuld? Und wie sieht die langfristige Entwicklung aus? »Read More
Schwarz-Rot rehabilitiert Kriegsverbrecher
Naja, auf diese Schlagzeile hat man jedenfalls gehofft von Seiten der Regierung, warum also sollte man sie ihr vorenthalten? Obwohl vor allem die Linke sich dafür einsetzte, “Kriegsveräter” zu rehabilitieren, mussten CDU und SPD einen eigenen, im Inhalt mit dem der Linken offensichtlich identischen, Antrag stellen, da man ja bloß nicht mit “denen” übereinstimmen konnte. Die Linke hat trotzdem dafür gestimmt (wäre ja auch peinlich, wenn sies nicht getan hätte), und wider erwarten konnte das Thema noch ganz kurz vor den Wahlen abgehakt werden. Geht doch! »Read More
SPD am Ende
Na gut, besonders kreativ ist der Titel ja nicht gerade, und auch nicht besonders neu. Der SPD gehts halt schlecht, man wählt also lieber was anderes, um eine große Koalition zu verhindern und um der Linken eine stärkere Präsenz zu ermöglichen. Und so. SPD? Wer wählt schon Verlierer? (einen weiteren Grund, der gegen die SPD spricht, habe ich ja bereits vor einiger Zeit erwähnt, aber ich verkneife mir jetzt mal das Lied…) »Read More
Nur Linke würden Kriegsverbrecher rehabilitieren
Seit bereits über einem Monat kann man – freilich nur, wenn man mehr liest als lediglich die Schlagzeilen – in den Zeitungen auf eine Debatte über die Rehabilitierung von Kriegsverbrechern während der NS-Zeit stoßen. Worum geht es dabei? »Read More
SPD bröckelt an neuer Front
SPDler, die gegen HarzIV und die Agenda 2010 protestierten, traten aus der SPD aus und schlossen sich zunächst der WASG sowie später der Linken an. SPDler, denen ihre Partei zu wenig für Frauenrechte tat, traten den Grünen bei. SPDler, denen ihre Partei zu wenig für Migranten tat, traten mehrheitlich einfach nur aus, später traten sie teilweise den Grünen bei (die allerdings auch ihre Krise auf dem gebiet hatten). »Read More
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