Wenn die ausländischen Truppen nun das Land verlassen, hinterlassen sie Gutes wie Schlechtes. Afghanistan hat heute eine bemerkenswert freie Presse; zahllose Schulen wurden gebaut, für Mädchen wie für Jungen, und einige Gebiete sind friedlicher geworden. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten ist so etwas wie eine Wirtschaft zu erkennen. Und die Menschen können in einer formal existierenden Demokratie wählen, in der sogar Frauen im Parlament sitzen.

Die Kehrseite der Medaille besteht aus einem weiter andauernden Krieg, einem an demokratischer Legitimität verlierenden Präsidenten, einer an Korruption darbenden Wirtschaft und zahllosen Anschlägen auf Schulen wie demokratische Institutionen, letztere im übertragenen Sinne bei weitem nicht nur von den Taliban.

Eine der zentralen Herausforderungen besteht nun darin, genau diese Probleme und noch einige mehr zu lösen; wie man aber schon bald feststellen wird, ist kaum eines dieser Probleme in einem rein afghanischen Kontext zu lösen. Immerhin wurde von amerikanischer Seite die Notwendigkeit erkannt, von der Af-Pak-Region zu sprechen und diese möglichst als eine Einheit zu begreifen – aber noch wurden weder dieser Dualismus ausreichend berücksichtigt noch die sonstigen Akteure in der Region eingebunden.

Die erste Erkenntnis, die vor jeder erfolgreichen Afghanistan-Strategie stehen muss, ist die zentrale Rolle Pakistans. In beinahe jedem Bereich, in dem Afghanistan Hilfe benötigt, führt kein Weg an Pakistan vorbei.

1) Wirtschaft

Wenn wir über die Taliban reden, dann dürfen wir nicht den Fehler machen, sie mit konventionellem Kriegsverständnis analysieren zu wollen. „Die Taliban“ gibt es nicht – neben den organisierten Taliban gibt es noch verschiedene kriminelle Gruppen, deren Aktionen unter diesen Begriff gefasst werden. Wir müssen unterscheiden zwischen ideologisch motivierten Kämpfern und von wirtschaftlichen Zwängen getriebenen Kämpfern.

Um letztere zu bekämpfen, ist es am sinnvollsten, eine funktionierende, nicht korrupte Wirtschaft aufzubauen. Dazu muss der Drogenhandel bekämpft werden – das aber geht nicht ohne pakistanische Hilfe, denn während der Anbau in Afghanistan stattfindet, laufen Verkauf und Verarbeitung in Pakistan ab. Für eine effektive Anti-Drogen Strategie muss also Pakistan eingebunden werden – es müsste den Drogenhandel auf eigenem Boden bekämpfen und die Grenzen zu Afghanistan effektiv schließen. Das aber wird nicht funktionieren, solange nicht sowohl in Afghanistan als auch in Pakistan finanzielle Alternativen geboten werden. Solange in Pakistan ein Bedarf besteht, wird es in Afghanistan Drogenanbau geben.

Aber das würde vor allem den Taliban den Geldhahn abdrehen; es schafft noch keine Jobs und Zukunftsperspektiven für Afghanen. Um dies zu erreichen, muss eine einheimische Industrie geschaffen werden. Diese benötigt einen Absatzmarkt, Transportrouten und muss konkurrenzfähig bleiben.

Für all das ist Pakistan mit seiner riesigen Grenze zu Afghanistan zentral; als einzige Anbindung Afghanistans zum Meer und als potentieller Absatzmarkt wären Straßen nach und Handelsabkommen mit Pakistan zentral für eine afghanische Wirtschaft. Auch Nahrungsmittel, die oft gebraucht werden, müssen hauptsächlich über Pakistan beschafft werden. Und der Großteil der Produkte, die Afghanistan überschwemmen und einheimische Produkte unterbieten, wird von Pakistan aus herangeschafft. Sowohl Schutzzölle als auch jede Industrie benötigen also pakistanische Kooperation.

2) Militärisch

Neben dem genannten Austrocknen lassen der Taliban können militärische Erfolge nicht ohne pakistanische Hilfe erzielt werden.

Das Grenzgebiet zu Pakistan ist Rückzuggebiet für die Taliban; sie können sich dort organisieren und neu aufbauen. Es ist gleichzeitig ein Rekrutierungslager – nicht nur pakistanische Paschtunen und begeisterte Islamisten kann man anheuern, sondern auch mittellose, perspektivlose afghanische Flüchtlinge.

Eine effektive Strategie des pakistanischen Militär würde also die Taliban ihrer Rückzugsräume und ihres Hauptpools für neue Rekruten berauben; ein wichtiger Schlag, der aber kaum kommen wird. Zum einen, weil Pakistan gezeigt hat, dass es kaum in der Lage dazu ist, die Taliban wirklich zu besiegen, zum anderen aber auch, weil der politische Wille fehlt.

Im Gegenteil – es ist wahrscheinlich, dass der pakistanische Geheimdienst ISI bis heute Gelder und Material an die Taliban liefert. Man kann davon ausgehen, dass es bis heute Kontaktmänner hat und sogar Einfluss nimmt auf Entscheidungen innerhalb der Taliban – in welchem Ausmaße aber ist nicht bekannt und umstritten. Und Islamabads Einfluss, wenn denn ein politischer Wille existieren würde, auf Aktivitäten des ISI ist begrenzt; jede „pakistanische Afghanistan-Strategie“ müsste sich an verschiedene Akteure richten, unter anderem direkt an das ISI.

3) Innenpolitisch

Sogar für afghanische Innenpolitik ist Pakistan zentral. Islamabad hat einen nicht zu unterschätzenden, wenn auch schwer festzustellenden, Einfluss auf interne Angelegenheiten.

Zum einen wurde Jahrzehntelang der Wahabbismus auf verschiedenste Arten gefördert. Saudisches Geld spielte da ebenso eine Rolle wie pakistanisches – wichtiger aber war Pakistan als primäres Transferland für jede solche Zahlung. Auch heute noch stammen Gelder für radikale islamische Gruppen meist aus Islamabad oder werden von Islamabad vermittelt, auch wenn Washington öfter Teheran dafür verantwortlich macht.

Der Wahabbismus aber ist weitestgehend gescheitert. Zentraler ist bis heute die Nähe der afghanischen Bevölkerung zur pakistanischen, zumindest in kultureller Hinsicht bei den Paschtunen. Pakistanische Ideen strömen sehr schnell über Filme, Bücher und Menschen nach Afghanistan – eine ideologische Bekämpfung des Islamismus, auch wenn sie als Herkulesaufgabe wahrgenommen wird und deshalb kaum verfolgt wird, müsste zu allererst in Pakistan ansetzen.

Und zwar zum einen beim pakistanischen Islamismus, zum anderen, und konkreter, in den Flüchtlingscamps. Ersterer befördert Extremismus in Afghanistan, letztere sind oft sich selbst überlassen und bieten ideale Bedingungen für Hassprediger. Eine vernünftige Alternative zum Bildungserwerb wäre nötig – Lehrer und verstärkte humanitäre Hilfe. Damit das alles aber ankommt, muss Pakistan einwilligen, ja sogar kooperieren.

Das sind die zentralen Bereiche, in denen Pakistan aktiv werden könnte, um Afghanistan zu helfen. Nun ist aber Pakistan nicht bereit oder in der Lage gewesen, hier wirklich zu helfen, was uns zur zweiten Erkenntnis führt:

Der Afghanistan Krieg ist primär ein regionales Problem, und er kann nicht beendet werden ohne regionale Mächte einzubinden und ihre Sicherheitsinteressen abzuwägen.

Die wohl zentralen Mächte in der Gegend sind Pakistan, Iran und Indien.

Pakistan wurde bereits zur Genüge behandelt; aber ein Grund, warum Pakistan nicht ausreichend eingreift, ist, neben seinen mangelnden Kapazitäten, die Angst vor den anderen Nachbarn. Pakistan hat seit je her eine Rivalität zum Iran wie zu Indien – in letzterem Fall gab es gleich mehrere militärische Eskalationen.

Was Pakistan nun fürchtet, ist ein instabiles Afghanistan, in dem einer seiner Erzrivalen die Macht übernimmt. Zwei Motive bestimmen also Pakistans Handeln – Angst vor den Rivalen und mangelndes Vertrauen in den Afghanistan Einsatz.

Um Pakistan dazu zu bringen, sich verstärkt für Afghanistan einzusetzen, muss also klar gemacht werden, dass der Einsatz mit voller Entschlossenheit und realistischen Erfolgsaussichten geführt wird. Ein vorzeitiger Abzug ohne realistische Exit-Strategie würde aber genau das Gegenteil bewirken.

Außerdem müssen vertrauensbildende Maßnahmen insbesondere zwischen Indien und Pakistan bewirkt werden – jedes Aufheizen dieses Konfliktes führt dazu, dass Pakistan die Taliban entweder mehr unterstützt oder seine Grenze zu Afghanistan unbewacht lässt, um sich auf Indien zu konzentrieren, was den Taliban entgegen kommt.

Wer also Afghanistan denkt, muss auch Pakistan denken; und wer Pakistan denkt, der versteht nichts, wenn er Indien außen vor lässt.

Indien hat, neben seinem Einfluss auf pakistanische Unterstützung der Taliban, viel mit Afghanistan zu tun. Als einer der größten Geldgeber in der Region und eine der stärksten Mächte ist es zentral für jeden Aufbau. Und es hat sich bereits in der Richtung engagiert; aber jedes Engagement Indiens für Kabul führt zu einem Engagement Pakistans für die Taliban. Indien stünde also vor der Aufgabe, eine Rhetorik zu finden, die pakistanische Sicherheitsinteressen mit afghanischen vereinbart; die Herausforderung der nächsten Jahre wird vor allem in den indisch-pakistanischen Beziehungen liegen.

Der Dritte im Bunde, dessen Rolle bis heute marginalisiert wird, ist der Iran.

Der Iran hat die zweitlängste Grenze zu Afghanistan und beherbergt die zweitgrößte Menge an Flüchtlingen; seine Bande zum Nachbarvolk über die gemeinsame Geschichte, Kultur und Sprache stehen denen Pakistans in nichts nach, im Zweifel sind sie sogar tiefergehend, weil Persisch die Sprache aller Minderheiten ist, während Paschto während des Krieges zunehmend „paschtunisiert“ wurde (in dem Sinne, dass es nicht als Nationalsprache unterrichtet werden konnte und als lingua franca damit weniger relevant ist als vor dem Krieg).

Der Iran hat von vornherein gegen die radikale sunnitische Ausprägung des Islams gekämpft, wie sie die Taliban vertreten; zum einen wegen deren Hass auf die Schiiten Afghanistans, zum anderen wegen deren Paschtunischem Nationalismus. Beides richtet sich gegen die Gruppen, die sich dem Iran am nächsten fühlen können – Persischsprachige und Schiiten.

Die Unterstützung für die Nordallianz hat Tradition im Iran, spätestens seitdem die Taliban iranische Diplomaten töteten. Auch ist der Iran an stabilen Grenzen zu Afghanistan interessiert, um Drogen- und Flüchtlingsströme zu vermeiden und einen möglichen Bündnispartner zu haben. Und auch wirtschaftliche Interessen sind von Bedeutung – schon heute ist der Iran ein wichtiger Handelspartner Afghanistans, gerade wegen der gemeinsamen Sprache.

Aber bisher wurde Teheran kaum eingebunden, denn die USA begreifen den Iran weiterhin als Feind. Ohne Unterstützung aus dem Iran aber wird eine Stabilisierung Afghanistans erschwert – jeder erfolgversprechende Ansatz muss ihn, neben Pakistan und Indien, zwingend einbauen.

Um einen wahren Frieden in der Region zu erzielen, muss man also alle diese Kräfte einbinden; Frieden in Afghanistan erfordert Stabilität in der gesamten Region, was nur durch eine gezielte Strategie und vertrauensbildende Maßnahmen erreicht werden kann. Hoffentlich wird sich diese Erkenntnis auch in Washington durchsetzen.

Provokation ist ein spannendes und stets aktuelles Thema. Ob sich nun ein Teenager die Haare rot färbt oder ob jemand ein Buch schreibt, dass die Grenzen der öffentlichen Toleranz erforscht – dem ganzen liegt die Freude an der Provokation. Provokation ist aber, anders als manche genervten Eltern von Teenagern behaupten würden, Selbstzweck; sie kann verschiedenste Funktionen haben, die durchaus Sinn machen und Song über Genitalien zu Kulturgut erheben können.

True story.

Fangen wir mal, ganz klassisch, mit der Frage an, was Provokation eigentlich ist. Provokation ist jede Aktion, die Konventionen bricht oder einen Bruch mit diesen zumindest andeutet und Gegenreaktionen heraufbeschwört, um nicht zu sagen, provoziert. Wer also provoziert, muss zunächst bestimmte Konventionen anerkennen, die er bricht.

Provokation ist nun ein sehr weites Feld; es gibt das Spiel mit der Provokation, die Kunst der Provokation, d.h. die Fähigkeit, Konventionen nicht radikal zu brechen, sondern einen solchen Bruch lediglich anzudeuten, damit zu spielen, dass das Gegenüber verunsichert ist. Unkonventionelles Verhalten kann durchaus als Charme ausgelegt werden, solange es sich in einem gewissen Rahmen bewegt.

Anders verhält es sich mit der Vulgarität; vulgär sind Dinge, die sich nicht nur gegen einzelne Konventionen richten, sondern elementare Regeln der Mehrheit brechen. Es ist etwa common sense, dass übermäßige Sexual- und/oder Fäkalsprache nicht angemessen ist; der massive Verstoß gegen dieses Gebot wird als vulgär wahrgenommen.

Nun haben Rebellion und Provokation sehr viel mit Emanzipation zu tun. Ob Frauenbewegung, Homosexuellenbewegung oder Minderheiten wie Juden und Schwarze in ihrem Kampf gegen Diskriminierung – sie alle bedienten sich dieser Mittel. Die Rebellion ist dabei das aktive; verschiedene Aktions- und Protestformen ebenso wie das ablehnen von alltäglichen Routinen fallen darunter. Wenn ich mich weigere, mich an die Sitzordnung im Bus zu halten, die Schwarze und Weiße trennt, dann ist das Rebellion; es ist aber, durch den Bruch der Konventionen, auch Provokation, beides geht ineinander über.

Dabei ist Provokation weniger im Bereich direkter Aktionen angesiedelt; es geht vielmehr um eine Waffe im Diskurs. Ich provoziere, um Gedankenkonstrukte zu durchbrechen. Besonders schön sichtbar wird das im Homosexuellenmilieu; der CSD war auch als Provokation gedacht. Man trägt nicht nur sein selbst stolz nach außen; man überzeichnet es, treibt es ins Extreme. Denn, so der Gedanke, nur das Extreme gewöhnt uns an das Ungewöhnliche im Alltäglichen.

Und von jemandem, der den eigenen Lebensstil noch vor einigen Jahren abschaffen wollte, lässt sich niemand gerne vorschreiben, welche Teile dieses Lebensstils öffentlich sein sollten. Die Provokation ist hier auch ein Schrei – seht her, ich bin da, ich besetze diesen öffentlichen Raum, ihre kriegt mich nicht weg, das ist mein von der Verfassung verbrieftes Recht. Ob es euch nun gefällt oder nicht.

In jeder Emanzipationsbewegung gibt es diese Phasen; die Rebellion, um Rechte durchzusetzen, die Provokation, um die Rechte akzeptabel zu machen durch Änderung des Diskurses und gleichzeitig das eigene Selbstbewusstsein zu festigen. Denn Niemand möchte Almosen der Mehrheitsgesellschaft annehmen, Jeder aber möchte seine Rechte innerhalb eines Staates gewahrt sehen.

Wichtig hier natürlich – findet eine solche Provokation “von unten nach oben” statt, dann ist sie direkt emanzipatorisch, findet sie dagegen “von oben nach unten” statt, dann ist sie unterdrückend und reaktionär.

Was passiert aber, wenn diese Mittel ausgereizt sind? Was, wenn Provokationen zum guten Ton gehören, wenn Mario Barth ebenso provoziert wie Thilo Sarrazin, und wenn jeder an diese Provokationen gewöhnt ist? Wenn das Unkonventionelle zum guten Ton gehört, dann verliert es seine emanzipatorische Kraft. Durch das Spiel mit dem Konventionsbruch wird dann eben nicht mehr aufgezeigt, wie festgefahren diese Konventionen sind; das Spiel gehört zu den Konventionen dazu.

Wenn ich nun aber immer noch die Weigerung wahrnehme, über bestimmte Themen zu sprechen, dann kann ich natürlich weiter über die gute alte Provokation vorgehen. Nur – anders als früher geht der emanzipatorische Charakter schneller unter im Meer aus auf Unterhaltung ausgerichteter Provokation. Und, so wie immer, dauert Provokation Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, bis sie Früchte trägt, d.h. nicht nur zum nachdenken anregt, sondern sich als neuer Diskurs festsetzt.

Um das also zu beschleunigen muss man immer extremer vorgehen. Man muss Konventionen nicht nur beugen, die weniger wichtigen brechen und damit spielen – nein, man muss einen möglichst radikalen Bruch mit dem als “normal” empfundenen anstreben. Das aber nennt man “vulgär”. Die zugrunde liegende Logik ist dieselbe; den Konventionsbruch dem Normalen entgegensetzen und damit den Rezipienten dazu bringen, darüber nachzudenken, mehr noch aber sich selbst befreien von dessen Vorstellungen. Denn wenn ich Konventionen breche, dann vor allem die der Rezipienten, und damit auch deren Macht auf mich über gesellschaftliche Normen, mich auf eine bestimmte Art zu verhalten.

Genau dieser Bruch aber sorgt für einen befreienden Effekt; ich löse mich aus dem Handlungszwang, der durch die Vorstellungen und Konventionen meines Gegenüber entsteht, indem ich durch Vulgarität eben diese breche.

Vulgarität schafft so Freiräume; sie wirkt unmittelbar emanzipatorisch.

Natürlich verletzt sie das Sittlichkeitsverständnis anderer; aber um diesen Aspekt soll es ja nicht gehen. Aus der Sicht desjenigen, der sich der Vulgarität als Stilmittel bedient, haben wir einen Emanzipationseffekt, der größer kaum sein kann. Und wenn die Vulgarität nicht geahndet wird, sondern Anlass eines eigenen Diskurses ist, dann wird ihre Rolle zementiert; nicht als etwas “Gutes”, wohlgemerkt, wohl aber als ein Teil unserer Öffentlichkeit und eine Kraft in jedem Emanzipationskonflikt.

Und allein die Tatsache, dass ein solcher Diskurs über Vulgarität stattfindet, ist Indikator für eine Gesellschaftliche Entwicklung; der Diskurs als Konventionsgeber wird hier betont, nicht die a priori zementierung dieser.

Aus diesem Grunde sollte man Vulgarität nicht prinzipiell verurteilen; sie erfüllt eine wichtige gesellschaftliche Rolle.

So, wem das jetzt zuviel Theorie war – Zeit für ein bisschen Musik und eine Einordnung dieser. Nehmen wir einmal Lady Bitch Ray.

Ähnlich wie etwa Frau Roche hat auch Lady Bitch Ray einige Menschen schockiert – extrem vulgäre, sexuelle Sprache, knappe outfits, exzentrische Auftritte, Beleidigungen – eigentlich alles nichts neues. Seit Jahren hört man das in der Musik – Gangsta Rap sei Dank. Aber etwas ist doch neu. Etwa dass sie an einer Universität arbeitet? Nicht wirklich.

Bei weitem nicht jeder Rapper (oder sonstiger sexistischer Musiker; ja, das ist Genreübergreifend vorhanden) stammt aus ungebildeten Verhältnissen. Im Gegenteil, man einer muss sich von seiner Bildung distanzieren um dem Image nicht zu schaden.

Viel schwerer wiegt etwas viel banaleres: Das Geschlecht. Wenn ein Mann über “Fotzen, Muschis” und ähnliches redet, dann spricht er aus einer (vermeintlichen?) Machtposition. Eine Frau dagegen, die dasselbe tut, hat die entgegengesetzte Position – sie widerspricht gängigen Vorstellungen, Konventionen und Gebräuchen, sie emanzipiert sich von diesen. Um es also extrem zu formulieren – man muss Lady Bitch Ray nicht mögen, aber wir brauchen eine Frau, die über Fotzen singt. Sonst herrscht keine echte Gleichberechtigung.

Spreche ich gerade männlichen Rappern ihre gesellschaftliche Rolle ab? Auf keinen Fall! Wortwahl, Thematiken und Techniken haben viel zu verschiedenen Gleichberechtigungsbewegungen beigetragen, ob es nun um diverse Minderheiten oder Arme geht. Sogar revolutionär war Rap teilweise. Dazu bediente er sich eines weiten Spektrums an Tabubrüchen; oft genug aber schaffte er den Sprung ins Vulgäre. Nur eines, das konnte er nie – Frauen gleichberechtigen. Jedenfalls nicht in Deutschland.

Die ersten Europäer waren Pragmatiker ebenso wie Träumer – sie träumten von einem geeinten, friedlichen Europa, wussten aber, dass sie nur ein wirtschaftlich vielversprechendes, von außen bedrohtes und auf Zusammenarbeit ausgerichtetes Europa verwirklichen konnten. Es gab verschiedene Gründe für ein geeintes Europa; der Grund, warum es letztlich zustandekam, war nicht der Idealismus der sich als Europäer begreifenden europäischen Völker, sondern die rationale Kosten-Nutzen Abwägung der Europaskeptiker.

Zu jedem Zeitpunkt gab es aber, vor allem in Deutschland, Frankreich, Italien und den Benelux-Ländern, europafreundliche Eliten (mit der Ausnahme der Gaullisten), die ein Europa auch als Selbstzweck begriffen. Das waren durchaus sehr unterschiedliche Menschen; da waren die Patrioten, die dem starken, militanten Nationalismus ein Europa der Vaterländer entgegensetzen wollten, aber auch die Linken, die Europa als Antwort auf jede Form des Patriotismus und Nationalismus, als ersten Schritt zur Überwindung des Zeitalters des Nationalismus und zur Internationalisierung begriffen, die ersten echten Globalisierer gewissermaßen.

Und sie hatten Erfolg; weniger wegen ihren Idealen, und mehr wegen der praktischen Vorteile, aber es lief. Gerade weil Europa sehr stark durch Pragmatismus legitimiert werden musste, war es lange primär funktional, ohne eine echte politische Legitimität; erst mit der Einführung des Europaparlamentes und der Demokratisierung der europäischen Entscheidungsprozesse wurde der Bedarf nach direkter politischer Legitimität anerkannt.

Aber wo es Befürworter gab, musste es natürlich auch Gegener geben; schon de Gaulles Europa der Vaterländer war zwar nicht gegen ein Europa an sich gerichtet, es wollte aber die europäischen Kompetenzen minimieren. Das war die Angst der Patrioten in den späteren Jahren – dass eine Regierung aus Brüssel die nationale Souveränität der Mitgliedsstaaten unterlaufen könnte. Die “Vereinigten Staaten von Europa” waren für diese ein Schreckgespenst (während vor allem Liberale und Grüne dem positiv gegenüber standen). Die Linke war sich wie immer uneins; aus der Angst vor Nationalismus war nun Angst vor von oben herab verordnetem Kapitalismus geworden, manch einer teilte die Argumente der rechten Gegner.

Vor allem Deutschland nahm hier eine Sonderrolle ein; nach dem 2. WK war Europa natürlich ein Instrument der Westintegration, ein wichtiges Bollwerk gegen den Sozialismus, ein Trumpf gegen die DDR und der Hauptabsatzmarkt für die eigenen Produkte. Sogar Arbeitskräfte musste man in den 60ern aus Europa herschaffen. Und bei der Wiedervereinigung war Europa ein wichtiges Argument, um Ängste vor einem erstarkenden Deutschland zu widerlegen; die verstärkte Integration sollte nun auch Deutschland “zähmen”.

Auf der Identifikationsebene wird es erst richtig interessant; nachdem viele Deutsche Probleme damit hatten, dem Patriotismus zu frönen und sich als Deutsche zu begreifen, war Europa immer der positiv besetzte Gegenpol. Als Europäer begriff man sich sehr gerne, als Deutscher weniger (spätestens seit der Wiederveinigung geht der Trend aber in die entgegengesetzte Richtung). Und die Migranten aller Länder, die Italiener, Griechen, Türken in Deutschland, die Französischen Maghrebins, und viele andere, sie alle hatten oft Probleme damit, sich mit einem einzelnen Land zu identifizieren; ein abstrakteres Gebilde wie Europa bot da viel mehr Chancen.

Aber nicht alles lief gut. Jeder Idealist wollte so viele Staaten wie möglich in der EU haben – denn letztlich sollte ja ganz Europa vereinigt sein, je mehr Menschen sich mit diesem tollen Projekt identifizieren könnten, desto besser! Nur: Je mehr Staaten in die EU kamen, desto schwieriger wurde es, einen Konsens zu erreichen. Entscheidungen wurden verzögert, gelähmt, wenn nicht sogar unmöglich gemacht. Als bei der Abstimmung über eine EU Verfassung die Franzosen und Niederländer mit “Nein” stimmten, wurde deutlich, wie schwierig es geworden war, die EU zu legitimieren.

Zwar gab es Geldtransfers in strukturschwache Regionen (übrigens auch in Regionen Deutschlands, liebe “Wir zahlen uns dumm und dämlich”-Fraktion), aber das änderte nichts an der Skepsis der ärmeren Osteuropäischen Länder, die nach dem Zerfall der Sowjetunion noch begeistert waren von (West-)Europa.

Die Lösung vieler deutscher Konservativer lautete “Europa der 2 Geschwindigkeiten”. Soll heißen, Europa wird unterteilt in ein Kerneuropa und ein Randeuropa; ersteres wird sich immer schneller vernetzen und zu einer Art “Vereinigte Staaten von Europa” zusammenwachen, während letzteres sich erst langsam entwickeln soll und (hoffentlich!) nach und nach zu ersterem aufschließen wird.

Nein, schrien nun die überzeugten Europäer, das sei ja eine Perversion des europäischen Gedanken! Die europäische Integration würde bereits de facto in verschiedenen Schritten ablaufen, manche seien Teil der Union, andere Teil des Schengen Raums oder hätten den Euro eingeführt. Nun explizit ein Europa der zwei Geschwindigkeiten zu fordern würde dazu führen, dass die (reichen) Westeuropäischen Länder stark zusammenwachsen würden und irgendwann kein Interesse hätten, die zurückgebliebenen (und armen) Osteuropäischen Länder aufzunehmen, die das Tempo niemals würden aufholen können. Das wichtige bei dieser Argumentation: Politische Integration wurde parallel zu Wirtschaflichem Erfolg betrachtet.

Entsprechend ist ein Europa der zwei (oder auch mehr) Geschwindigkeiten bei einigen Verträgen Realität, aber es ist kein expolizites Modell für die politische Integration. Bis jetzt.

Nun kam die Eurokrise, und mit ihr der drohende Bankrott gleich mehrer europäischer Mitgliedsstaaten. Griechenland, Portugal, Spanien, Irland, Zypern, Italien, vielleicht sogar eines Tages Frankreich – wer als nächstes große Probleme haben wird, weiß niemand. Entsprechend groß ist die Verwirrung und Verunsicherung. Deutschland zahle sich dumm und dämlich, heißt es seit Monaten in allen Medien – und das, obwohl Deutschland bisher fast ausschließlich für Kredite gebürgt hat, die Verschuldungsrate sinkt und die Zinsen für seine Schulden auf einem historischen Tiefpunkt sind. Übrigens nicht unbedingt aufgrund konkreter Gründe – die Medien und der Markt vertrauen Deutschland halt.

Kein Wunder, dass da schon angekündigt wird, in Europa spreche man deutsch – auch wenn der Großteil der Entscheidungen nicht deutsche waren, sondern deutsch-französische. Paris-Berlin ist mal wieder zur Achse der Europäischen Integration geworden; dorthin schaut man, wenn man Zeichen finden will, wie es weitergehen soll, ob etwa eine erweiterte politische Integration stattfinden soll.

Nur: Wie soll das bitte gehen?

Das Europa der zwei Geschwindigkeiten ist ebensowenig neu wie Eurobonds, beide schwirren als Ideen seit Jahren umher. Es gab aber gute Gründe, sie nicht umzusetzen. Zum einem sind die derzeitigen Instrumente der EU kaum reformierbar. Nehmen wir einmal die EU-Kommission; 27 Länder gehören ihr an. Soll man, um schneller Entscheidungen zu treffen, eine Kommission der Euro-Länder einführen? Dann hätten wir eine Kern-Kommission und eine Kommission, die sich mit einem Ministerrat und einem Kernministerrat beraten dürfte und deren Beschlüsse von einem allgemeinen europäischen Parlament abgesegnet werden müssten. Oder will man die Bürger, die bereits bei einer EU-Wahl wenig Interesse zeigen, über ein Kerneuropäisches Parlament abstimmen lassen?

Es stimmt natürlich, dass etwa Cameron, ein Überzeigter EU-Gegner, wenig zu sagen hat, wenn es um europäische Integration geht. Jedenfalls, wenn er sich einbildet, dass die Achse Berlin-Paris einen dritten im Bunde benötigt der eigentlich gegen jede Integration ist.

Aber das heißt nicht, dass die restlichen EU Staaten, die noch keinen Euro eingeführt haben, ausgeschlossen werden können aus Entscheidungsprozessen. Wenn man sie aber nicht ausschließen kann, ist es unwahrscheinlich, dass es zu einer politischeren Union kommt als jetzt – denn sie haben weniger Interesse an einer solchen. Und wenn man sich darauf beschränkt, ein einziges, exekutives Organ zu schaffen für Kerneuropa, dann hat man das Problem, dass diesem die Legitimation fehlt – es sei denn, natürlich, dass es weiterhin dem EU-Parlament Rechenschaft schuldig ist, das weiterhin ein Parlament für ganz Europa bleiben wird und bleiben muss.

Was wir jetzt brauchen, ist keine Rhetorik über Kerneuropa, sondern ein geeintes Europa, das an einem Strang zieht. Oder eben deutsch-französische Achse, die Impulse setzt in der europäischen Politik. Denn sie ist vielleicht nicht demokratisch, aber funktional.

Natürlich wird Europa weiter zusammenwachsen, und natürlich wird die Finanzkrise einer der Gründe dafür sein. Nur, sich einzubilden, dass es jetzt Lawinenartig zu einer EU mit noch mehr politischen Kompetenzen kommen wird, ist naiv; die EU wird sich langsam entwickeln, das einzige, was die Finanzkrise dazu beitragen wird, ist, bei vielen das Bewusstsein zu schaffen für die Notwendigkeit Finanzpolitischer Absprache. Und damit könnte sich der allgemeine Integrationsprozess beschleunigen, auch wenn momenta natürlich der falsche Augenblick für eine erweiterung der Verträge ist.

In jedem Fall wird die EU gestärkt aus der Krise herausgehen, nicht wirtschaftlich, aber doch politisch.

Das Grundproblem, das sich stellt, ist eines, mit dem jeder konfrontiert war, der schon einmal vor der Aufgabe stand, einen längeren oder komplexeren Gedanken mitzuteilen, sei es schriftlich oder mündlich. Das Problem besteht nämlich darin, wie komplex die verwendete Sprache sein darf, um weder den Gedanken zu vereinfachen, noch auf jegliche Verständlichkeit der Sprache zu verzichten.

Zunächst sollte als ebenso nützliche wie oft zu allgemeine Regel gelten: Das Niveau der verwendeten Sprache sollte sich am behandelten Thema orientieren. Hier gibt es offensichtlich zwei Probleme – zum einen ist es Ansichtssache, wie komplex ein Problem ist und wie hochgestochen die Sprache sein darf, um es zu beschreiben, zum anderen wird Sprachniveau sehr unterschiedlich wahrgenommen. Beides lässt sich gut illustrieren; so wird ein Experte für Wirtschaft etwa eine andere Vorstellung von Allgemeinbildung, Grundwissen und Komplexität spezifischer Themen in seinem Gebiet haben als ein Laie. Ebenso wird ein Professor, der jahrzehntelange Hochschulbildung hinter sich hat, eine andere Vorstellung von akzeptabler, verständlicher Sprache haben als ein ungelernter Arbeiter.

Um also eine Verwendung der Sprache zu illustrieren, die möglichst zielführend ist, wollen wir zunächst vier Formen des Sprachgebrauchs skizzieren.

Die Erste, und intuitivste, Art ist die kommunikative. Kommunikativ, das heißt, auf das Verständnis des Gegenüber ausgerichtet. Die Sprache soll hier vor allem etwas verständlich machen; dabei bezieht sie sich idealerweise auf einen Grundwortschatz, der jedem Muttersprachler bekannt sein sollte und vermeidet kunstvolle grammatische Verrenkungen. Auch wird die Sprache vor allem am Publikum orientiert; relevant ist also nicht das eigene Verständnis von normaler, d.h. verständlicher, Sprache, sondern das, was der/die Gesprächspartner/Leser darunter verstehen.

Die Zweite Form ist die pragmatische. Pragmatisch heißt, auf die Funktionalität der Sprache ausgerichtet. Jede Verkomplexierung ist hierbei auf eine Erleichterung des Sprachgebrauchs zurückzuführen. Wenn ich also ein weniger bekanntes Wort verwende, dann nur, weil es kein anderes Wort mit der benötigten (die von der maximalen zu unterscheiden ist) Prazision gibt oder weil ich eine längere Erklärung umgehe. Verwende ich etwa in diesem Essay das Wort “Funktionalität”, so nehme ich in Kauf, dass einige den Sinn nicht verstehen, ein einfacheres, zugänglicheres Wort mit ähnlichen Eigenschaften aber steht nicht zur Verfügung. Um verständlichere Worte verwenden zu können müsste man einen Exkurs einbinden, der denselben Informationsgehalt hat wie das Wort “Funktionalität”, etwa “auf die Aufgabe, die etwas zu erfüllen hat, bezogen”. Ein solcher Zusatz aber würde das Formulieren der Aussage erschweren und im Zweifel sogar das Verständnis mehr behindern, als ein weniger eingängiges Wort wie “Funktionalität” es könnte.

Die Dritte Art ist die Identifizierende. Der Sinn eines solchen Sprachgebrauchs ist es, sich als einer bestimmten Gruppe, einem bestimmten Milieu zugehörig zu zeigen oder sich gegen ein solches abzugrenzen. Subkulturelle Worte, seien es Schwulen-, Jugend- oder Musikersprache, sind gute und zahllose Beispiele für diese Form des Sprachgebrauchs. Dialekte, Subkulturen und Milieus haben jeweils eigene, exklusive Worte, mit denen man sich als diesen zugehörig ausweist oder gegen andere abgrenzt. Auch bestimmte Idiome, Phrasen oder gar grammatische Strukturen können vorkommen.

Die Vierte Form des Sprachgebrauchs schließlich ist die künstlerische, d.h. die rein auf das ästhetische und den Ästhetikgewinn ausgerichtete Sprache. Diese könnte man auch unter die anderen subsummieren; so argumentieren einige, dass Kunst stets Milieuspezifisch ist und ohne einen solchen Kontext keine Bedeutung hat. Sie enthielte also stets Kodizes, die einen als der Künstlerszene zugehörig ausweisen. Dem sei entgegnet, dass dies nur dort gilt, wo künstlerische Sprache auf Anerkennung durch andere angewiesen ist, also da, wo aus künstlerischer Sprache auch anerkannte Kunst wird. Die künstlerische Sprache kann aber auch unabhängig von der Logik der Kunst existieren; wenn ich etwa eine bestimmte Phrase nicht verwende, weil ich sie für funktionaler, verständlicher oder angemessener halte, sondern weil ich sie für subjektiv schöner halte. So hat jeder Mensch einen bestimmten Wortschatz, den er besonders häufig verwendet, ohne dass dieses durch die anderen Formen erklärbar wäre. Der einzige Aspekt, mit dem man dies erklären kann, sei also künstlerisch, d.h. ästhetisch, subjektiv, genannt.

Jeder formulierte Text, gesprochen oder mündlich, entsteht aus diesen Formen. Verwende ich einen bestimmten Satz, mit genau diesen Worte, genau so, und nicht anders, dann spielen diese vier Formen in verschiedenen Ausprägungen mit und sind der Grund dafür, dass ich den Satz nicht anders formuliere.

Was aber ist die Aufgabe eines modernen Intellektuellen?

Dies wiederrum hängt davon ab, wie man einen Intellektuellen versteht. Eine recht verbreitete Vorstellung ist die einer Intellektuellen-Schicht, die sich untereinander kennt, deren Gedanken sich de facto inzestiös entwickeln, und die eigene Kodizes, einen eigenen Habitus entwickeln. Intellektueller zu sein wird leichter akzeptiert, wenn man diese Eigenschaften adaptiert; noch wichtiger ist allerdings die Anerkennung durch diese Schicht.

Dies begünstigt die dritte Form des Sprachgebrauchs; dadurch, dass das Publikum dem Sprecher ähnelt, wird der Blick verloren für den Begriff der Verständlichkeit. Die Sprache wird von Gleichgesinnten verstanden, teilweise wurde sie erst mit diesen entwickelt. Begriffe, die anderswo andere Bedeutungen hätten, sind ganz eindeutig in einer solchen Schicht. Dadurch geht aber die Intersubjektivität zu einem gewissen Grade verloren; die Gedanken sind von außerhalb nur schwer wenn überhaupt nachvollziehbar, in der Regel erst, nachdem man sich mit dem ganzen Milieu beschäftigt hat. Die Sprache, und damit auch die Gedanken, entwickeln ihre Bedeutung zum Teil in Abgrenzung zu anderen.

Dem gegenüber steht ein anderes Ideal. Dieses richtet ihr Augenmerk vor allem auf die kommunikative Art. Jede Form der Gedankenentwicklung ist darauf ausgerichtet, sich anderen, möglichst Milieufremden, mitzuteilen. Der entgegengesetzte Impuls, den ein solcher Intellektueller mit einbinden muss, manifestiert sich in der pragmatischen Art; um nicht abzuschweifen und seine eigenen Gedanken zu vereinfachen oder gar die Komplexität zu erhöhen, muss ein Mindestmaß an nicht allgemein vorraussetzbaren, funktionalen Begriffen verwendet werden.

Ein postmoderner Intellektueller würde nun aber versuchen, genau diese Anzahl minimal zu halten, und sie außerdem zu erklären, wenn sie das erste Mal vorkommen. Ein solcher Sprachstil setzt aber den Blick dafür vorraus, was allgemein verständliche Sprache ist und was nicht. Gerade dieser Blick wird durch die de facto Existenz sogenannter Intellektuellenmilieus vernebelt; um sich davon zu lösen, muss sich von diesen Milieus gelöst werden, zumindest temporär. Wer nicht möglichst verschiedene Denkweisen, verschiedene Milieus, und, vor allem, verschiedene Sprechweisen kennen lernt, kann von sich nicht behaupten, für sich nach einer intersubjektiven Sprache zu suchen.

Es ist also nicht zuviel gesagt, zu behaupten, dass der Horizont eines primär intellektuell sozialisierten Menschen beschränkt ist; seine Sprache ist es, also auch das von ihm denkbare. Das Bewusstsein, sich intellektuell von anderen abzuheben, ist weniger abhängig von der geistigen Leistung des Individuums; es begründet sich vor allem auf die Anerkennung und das Verständnis in seinem als intellektuell anerkannten Milieu. Befreien kann man sich davon nie; man kann aber danach streben, sich davon so wenig abhängig zu machen wie möglich, indem man die identifizierende Sprache so gut wie möglich verbannt. Dann, und nur dann, strebt man nach jener Verständlichkeit, aber auch nach jenem Weltverständnis, das einen wahren Intellektuellen ausmacht.

Solche Bonmots hört man öfter. Der islamische Terrorismus ist seit 9/11 in den Fokus gerückt, wir haben diverse Gesetze gesehen, die uns vor dieser Gefahr (die bisher wieviele Opfer in Deutschland gefordert hat?) schützen sollen und dabei unsere Grundrechte einschränken.

Dann kam Schwarz-Gelb an die Macht, und der Linken-Terror war dran. Autos brennen in Berlin? Terror. 1. Mai? Terror. Terror überall, an jeder Ecke, die Verfassung war gefährdet! Da musste schon eine Kristina Schröder her, die sogenannte Extremismusklausel forderte nun von mit Staatsmitteln geförderten Organisationen ein Bekenntnis zum Grundgesetz. Von vielen wurde dies als blinder Aktionismus verschrien; zum einen werde der Rechtsextremismus fälschlicherweise mit Linksextremismus und Islamismus gleichgestellt, was in Gefährlichkeit, Verbreitung und Relevanz nicht stimme, zum anderen würde die Arbeit jeder Initiative erschwert durch mehr Bürokratie, vom Generalverdacht einmal abgesehen.

Ignoriert wurde diese Kritik; die rechte Gefahr, so der Tenor, sei jahrelang berücksichtigt worden und nicht länger so aktuell wie Gefahr durch Linke und Islamisten. Man müsse verstärkt gegen “Inländerfeindlichkeit” und “linken Terror” vorgehen, die Opposition sei “auf dem linken Auge blind”. Nun, was genau ist seitdem passiert?

Zunächst einmal gab es da so einen rechtsextremen Irren in Norwegen. Aber das ist ja Norwegen und nicht Deutschland, gelle?

Nun, in Deutschland gibt es wohl rechtsradikale Attentäter. Die nicht Mercedessterne abreißen oder gegen Weiße rappen, sondern die Döner- und Gyrosverkäufer ermorden.

In dem Propagandafilm, der der taz in Auszügen vorliegt, rühmt sich der “Nationalsozialistische Untergrund” für neun Morde an türkisch- und griechischstämmigen Ladenbesitzern, die zwischen September 2000 und April 2006 in verschiedenen deutschen Städten erschossen wurden – mit einer tschechischen Pistole Marke Ceska, Kaliber 7,65 mm, auch sie fand sich in den Trümmern des Wohnhauses in Zwickau-Weißenborn.

In dem Bekennervideo der NSU werden Fotos der ermordeten Migranten gezeigt, die von den Rechtsterroristen offenbar selbst aufgenommen wurden. “Original” steht auf einem der Bilder einer zerfetzten, in ihrem Blut liegenden Leiche.

Durch den Clip führt auf zynischste Art die Comicfigur Paulchen Panther, die an einer Stelle einem Polizisten eine Pistole an den Kopf hält und abdrückt. Es ist nicht der einzige Hinweis darauf, dass die braune Terrorgruppe auch hinter dem Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn im April 2007 steckt. An einer Stelle in dem Selbstbezichtungsvideo wird ein Foto von ihrer Trauerfeier gezeigt. Und auch im Fall dieses Mordes fanden die Ermittler die mutmaßliche Tatwaffe im Schutt des Zwickauer Wohnhauses.

Wie genau nun Verfassungsschutz, Behörden und Politik in einen Skandal verwickelt sind oder sein könnten, sollte man im verlinkten taz Artikel nachlesen; relevant hier ist aber nur die Tatsache, dass 13 Jahre lang Nazis aus dem Untergrund agieren konnten, ohne dass nennenswerte Erfolge bei den Ermittlungen erzielt wurden. Während auf hier konkret Morde geplant und durchgeführt wurden, möglicherweise auch an einer Politistin, wurde gleichzeitig von der Politik bezweifelt, dass das Thema Rechtsradikalismus relevant oder aktuell sei.

Innenminister Friedrich hat sich nun zur Notwendigkeit geäußert, gegen den Terror der Neonazis vorzugehen. Aber wird eine Regierung, deren Extremismusprogramm seit Jahren darauf abzielt, neue Ziele für Verfassungsschutz und Polizei zu finden, anstatt sich auf bekannte Probleme zu konzentrieren, wirklich mit dem Thema auseinandersetzen? Und vor allem – kann sie das überhaupt? Die Verfolgung von Straftaten nämlich ist Sache der Behörden – die Politik kann, wenn überhaupt, präventiv wirken.

Sei es durch Gesetze, die offensichtlich wenig gebracht haben, oder aber durch Programme gegen Rechts – die von dieser Regierung massiv behindert wurden. Aber wird es da einen Wandel geben? Wird die Extremismusklausel, die die Arbeit ziviler Initiativen behindet, abgeschafft oder angepasst werden? Wird eine Frau Schröder sich gegen Rechtsextremismus äußern, diesem den Kampf ansagen? Und werden zusätzliche Gelder bereitgestellt werden für die Prävention?

Das ist leider zu bezweifeln, trotz aller Lippenbekenntnisse. Und so bleibt nur, sich vor Augen zu halten, dass die größte Gefahr noch immer unterschätzt wird.

Am 17. Dezember 2010 verbrannte sich Mohamed Bouazizi selbst. Die Folge waren Massenproteste, die den Tunesischen Machthaber Ben Ali aus dem Land vertrieben; gleichzeitig schwappten die Proteste erst in die Länder des Maghreb und dann in sämtliche arabischen Länder über. Was nun folgte, erinnerte an den Zerfall der Sowjetunion; ein Machthaber nach dem anderen musste abdanken, die Proteste blieben lange Zeit (nahezu) gewaltfrei. Erst mit dem Bürgerkrieg in Libyen wurde Gewalt im Kontext der Proteste wirklich bekannt; es blieb aber nicht die einzige Eskalation, in Bahrain, Syrien und auf dem Iran etwa wurden Proteste mehr oder weniger blutig niedergeschlagen. In der Öffentlichkeit hielt sich aber sehr lange das Bild von friedlichen, erfolgreichen Protesten; der Maghreb dominierte die Berichterstattung, und dort vor allem Tunesien und später Ägypten.

Eine neue, demokratische Ära wurde in Europa gesehen; eine Ära, in der es, analog zum Fall des eisernen Vorhangs, schlagartig neue Demokratien gäbe. Präsident Obama ging in mehreren Reden auf diese Vorstellung ein; Amerika, so der Grundtenor, müsse den bald entstehenden jungen Demokratien die Hand reichen, sie leiten. Schließlich, so stets der implizite Gedanke, habe dies schon einmal geklappt.

Aber lassen sich die arabischen Protestbewegungen überhaupt mit dem Fall des eisernen Vorhangs vergleichen?

Die Parallelen sind Eindeutig; in beiden Fällen sah es niemand kommen, in beiden Fällen gingen Menschen in starren Diktaturen von einem Tag auf den anderen auf die Straße, in beiden Fällen waren materielle Forderungen ein großer Katalysator der Unruhe, in beiden Fällen liefen die Proteste weitestgehend friedlich ab, in beiden Fällen gab es große Erfolge.

Zumindest Anfangs.

Hier enden allerdings die Parallelen – es gibt auch einige gewichtige Unterschiede, die den Erfolg der arabischen Proteste maßgeblich beeinflussen werden.

Erstens sind die arabischen Proteste nicht nur ebenso dezentral/national organisiert wie die in den Sowjetrepubliken, sie sind, anders als dort, auch gegen dezentral/nationale Machthaber gerichtet. Während sich in den ehemaligen kommunistischen Staaten nationale Protestbewegungen gegen eine weitestgehend zentralistische Diktatur erhoben (die ihren lokalen Marionetten urplötzlich ihren Schutz versagte und sie damit weitestgehend stehen ließ), erheben sich in den arabischen Staaten nationale Protestbewegungen gegen nationale Machhaber, die sämtliche Mittel und Wege haben, den Kampf gegen diese aufzunehmen. In manchen Fällen, wie etwa in Tunesien oder Ägypten, mögen diese Machthaber eine weniger stabile Basis oder gar mehr Skrupel als andere haben; prinzipiell haben sie allerdings eine bessere Basis für eine Unterdrückung der Proteste als in den ehemaligen kommunistischen Staaten.

Zweitens stehen den arabischen Ländern keine europäischen Nachbarn nahe, die sie mit massiven Finanzhilfen unterstützen können. In Tunesien und Ägypten etwa wurde klar gemacht, dass Europa keine massive Unterstützung leisten kann; die Proteste aber wurden von wirtschaftlichen Nöten angetrieben. Zwar wurden Gelder der ehemaligen Machthaber eingefroren; diese reichen aber weder für ein massives Wirtschaftsprogramm, wie es nötig wäre für günstigere Lebensmittelpreise und/oder eine geringere Arbeitslosigkeitsrate, noch reichen sie für den Aufbau demokratischer Institutionen, deren Kosten man nicht unterschätzen darf. Allein der Umbau und Aufbau neuer Ministerien dürfte Unsummen verschlingen; dazu kommen die Kosten von Wahlen, Bildungsprogrammen, Verwaltungskosten. Kurz, alles was eine Demokratie braucht und was vor allem ein neuer Staat braucht der nicht alte Institutionen 1 zu 1 übernehmen will.

Drittens ist das Militär in den meisten arabischen Staaten deutlich präsenter als das in den ehemaligen Sowjetrepubliken der Fall war. Sind sie hier auf lokale Diktatoren eingeschworen, waren sie dort meist der Roten Armee verbunden; als diese aber nicht reagierte, konnte das Militär das entstehende Machtvakuum nicht als eigenständiger Akteur füllen, da es nach Russland blickte. In den arabischen Staaten dagegen agierte das Militär zum Teil schon immer autonom; es genoss Freiheiten, die es sich kaum wird nehmen lassen, und wird so als politischer Akteur stets eine Rolle spielen, in manchen Ländern mehr, in anderen weniger. Die ersten Signale in diese Richtung kann man bereits in Ägypten sehen.

Viertens gehen politisches und sozio-ökonomisches System in den arabischen Staaten viel weiter auseinander als in den kommunistischen Staaten. Hatte man damals ähnliche politische Systeme bei ähnlichen Bevölkerungszusammensetzungen, so hat man in den arabischen Staaten von Agrarstaaten über Industrie-, Dienstleistungs- und Ölnationen alles versammelt was es gibt. Dazu kommen zwar generell recht junge Gesellschaften, die aber über sehr unterschiedlichen Wohlstands- und Bildungsniveaus verfügen. Auch sind Urbanisierungsgrad, Mobilität und Zugänglichkeit von Information Faktoren, die stark auseinandergehen. Und, zu guter letzt, unterscheiden sich die politischen Systeme; zwischen semi-demokratischen, recht säkulären Staaten und theokratischen Diktaturen findet sich alles. Dass da Aussagen über einen Staat kaum verallgemeinerbar sind über die anderen, dürfte klar sein; zuletzt hat sich dies im Falle Algeriens gezeigt, das zwar große Ähnlichkeiten zu Tunesien und Ägypten aufweist, das aber eine weit weniger erfolgreiche Protestbewegung hervorgebracht hat.

Nimmt man diese Faktoren zusammen, dann kann man kaum von einer ähnlichen Entwickling wie beim Fall des Eisernen Vorhangs ausgehen; die meisten Parallelen werden trivialisiert. Letztlich wird es kaum eine breite, erfolgreiche Demokratisierung geben wie in Osteuropa; die arabischen Protestbewegungen werden, wo sie erfolgreich waren, einen harten Kampf um Demokratie ausfechten müssen. Wo sie weniger erfolgreich waren, wird er eventuell erstickt werden.

Wie aber soll man diese Proteste Charakterisieren?

Ein populärer Vorschlag ist die französische Revolution. Auch wenn sie keine unmittelbare Demokratie brachte; sie setzte den Beginn einer Reihe von Massenprotesten in ganz Europa und führte auf lange Sicht zu Demokratie und Aufklärung. Dem sei aber entgegengesetzt, dass die französische Revolution eine einzelne Revolution war und keine Bewegung in ganz Europa; diese Revolten werden eher als aufkommen des Nationalismus bezeichnet. Auch hat sie sich unter anderem durch einen imperialistischen Krieg Napoleons und zwei Weltkriege verbreitet; beides scheint aber unrealistisch im Nahen Osten. Eine historische Parallele sollte man meiden; sie sind stets nur in bestimmten Aspekten zutreffend, in anderen dagegen nahezu lächerlich.

Wenn sie aber keine dauerhafte und breite Demokratie bringen, was ist dann ihr Effekt?

Zunächst einmal befand sich die islamische Welt, mehr aber noch die arabische Welt, seit Jahrhunderten in einer Phase des Stillstands. Die wichtige Frage unter islamischen Gelehrten über die Rückständigkeit des Nahen und Mittleren Ostens lässt sich zu einem Gutteil mit der Lethargie der arabischen Völker beantworten; während in der Türkei, im Iran, ja sogar in Indien und Afghanistan Revolutionen Erfolge erzielen konnten, waren die letzten wirklich erfolgreichen Revolutionen der arabischen Welt die anti-kolonialen, die zu neuen Diktatoren führten, mit denen man sich dann arangierte.

Diese kontrollierten dann mit einem Militärapparat, Geldern und Geschenken sowie westlicher (oder auch sowjetischer) Unterstützung ganze Gesellschaften, die sich mit ihren Diktatoren arrangierten. Zensur bei kleinen Freiheiten führte zu einem Verkümmern der Zivilgesellschaften; es ist bezeichnend, dass eine radikal-orthodoxe Organisation wie die Muslimbrüder eine der größten zivilgesellschaftlichen Gruppen der arabischen Welt darstellt (woraus sie auch einen Großteil ihrer Legitimation ableitete). Intellektuelle und Säkuläre dagegen arrangierten sich mit den Regimen; später taten dies dann auch zunehmend Islamisten.

Eine geistige und gesellschaftliche Lähmung war die Folge; der arabischen Welt ging in den letzten hundert Jahren ihre Vorreiterrolle auch in der muslimischen Welt verloren, nur in religiösen Fragen konnte sie dies einigermaßen halten. Antworten auf Fragen kamen aus dem Iran, der Türkei, Indien oder sogar Europa. Die eigenen Intellektuellen gingen oftmals ins Exil – in diese Länder.

Nun aber wird man sich die Demokratie vielleicht nehmen lassen; die neu entdeckten Freiräume aber nicht. Die Gesellschaft hat sich in kurzer Zeit stark modernisiert; sie hat an Selbstbewusstsein, an Stolz gewonnen. Zivile Gruppen haben sich gebildet, die sich nun ihrer Macht bewusst sind. Die Iraner schauen neidisch zu, während die Araber zum ersten Mal seit hundert Jahren weiter sind in zivilesellschaftlicher Entwicklung. Die Türken sind überrascht und müssen sich mit neuen Kräften arrangieren. Und Israel ist verunsichert, denn die arabischen Staaten sind weniger von innen gelähmt und könnten eine ernst zu nehmende Gefahr darstellen.

Die Generation von 2011 wird, anders als ihre Eltern, nicht nur einige wenige intellektuelle Stimmen haben; sie ist vielfältig, selbstbewusst und aktiv. Wir werden vielleicht keine Schwemme an Demokratien erleben; eine Schwemme an Kultur aber wird folgen, Autoren, Maler, junge Künstler die selbstständig denken, die eine Freunde am Bruch mit Konventionen erlebt haben. Und, vor allem, eine Generation die das lamentieren über bessere Zeiten verlernt; eine Generation, die für bessere Zeiten kämpft.

Die arabische Welt und vor allem der Maghreb haben den ersten Schritt gemacht, eine Vorreiterrolle für die geamte islamische Welt einzunehmen und intellektuell wieder zu einem Knotenpunkt der Welt zu werden. Hoffen wir, dass zumindest dies von Erfolg gekrönt sein wird.

Die arabische Welt – sie ist erwacht. Auf dass sie niemals wieder schlafen möge!

Oh, wie wunderbar einfach es doch ist – da wird doch wohl gegen das Sparpaket der Regierung aufbegehrt! Wer nichts hat, rebelliert halt, vor allem wenn ihn Behörden schlecht behandeln. Aber nein, raunen einige Rechtskonservative, an der multikulturellen Gesellschaft und an der Kuschelpädagogik liegt das! Liegt doch auf der Hand. Wer keine Werte kennt (oder gar fremd in unserer Wertegemeinschaft ist, ein Kulturfremder!) der wird sich auch nicht an Werte halten, wie etwa den Schutz des Eigentums. Bürgerkrieg, ick hör dir trapsen!

Das blöde daran ist nur, dass man Kausalitäten erst untersuchen muss, bevor man etwas über sie sagen kann. Es wird Aufgabe von Soziologen und artverwandten Wissenschaftlern sein, die Ursachen dieser Proteste in den kommenden Jahren festzustellen – so wie das Ausmaß, das immer noch nicht klar ist, denn zum einen fehlen Informationen, zum anderen sind die Krawalle noch lange nicht vorbei.

Wenn dann etwa von Krawallen von Minderheiten die Rede ist, dann kann man dem nur antworten, dass das noch lange nicht bewiesen ist. Zwar kann man von besonders vielen dunkelhäutigen Randalieren sprechen, aber so einfach wie es sich auf Rechtspopulistischer Seite gemacht wird, ist es dann doch nicht. Sowohl auf Täter- wie auf Opferseite finden sich sowohl “Schwarze” wie “Weiße”. Und die Toten in Birmingham waren sogenannte Asiaten, ergo Einwanderer aus Südasien, die Täter dagegen angeblich “karibische Schwarze”. Wo ist da der Kampf “wir gegen sie”, der da oft genug beschworen wird? Wenn überhaupt, dann ist das ein Kampf jeder gegen jeden, und genau da verliert der Kulturbegriff als Erklärungsmodell jegliche Legitimation – gesellschaftlicher Zusammenhalt beschreibt das viel zutreffender.

Schwieriger wird es da bei der deutlich intuitiveren Annahme, man könne die Krawalle auf die Sparpolitik der Regierung zurückführen. Wie einige wenige Kommentatoren sehr richtig angemerkt haben, sind nicht nur die Proteste gegen die Pläne der Cameron Regierung vertraute Phänomene, sondern vor allem eine Sparpolitik auf der Rücken der Armen hat eine Jahre-, wenn nicht Jahrzehntelange Tradition. Möchte man also Verantwortliche suchen, dann macht man es sich – wie so oft – viel zu leicht, wenn man lediglich auf die amtierende Regierung verweist. Mindestens die Labour Regierung trägt eine Mitschuld; Lokalpolitiker, eine schwächelnde Wirtschaft, Medien und die Polizei ebenso. Also eigentlich alle, einschließlich der jetzt Randalierenden.

Armut und fehlende Zukunftschancen alleine können diese Proteste denn auch nicht erklären; damit kann man kaum die Teilnahme etwa einer arbeitenden Lehrerin erklären. Disziplinlosigkeit erklärt da sogar noch weniger. Und das alles bei einem kompletten Fehlen einer politischen Agenda; niemand hat sich da hervorgetan, irgendwelche Forderungen erhoben, irgendetwas gesagt was auf eine konzertierte, organisierte Aktion schließen ließe. Die Einschätzung der Randaliere als “kriminelle Banden” mag zwar kritisiert werden wegen dem Ausblenden aller anderen Faktoren, aber zumindest mit dem Plural scheint sie zuzutreffen – es sind lose organisierte Gruppen, die da für Probleme sorgen.

Berechtigt scheinen dagegen die Vorwürfe an die Polizei zu sein. Zu wenig Vertrauen habe die Bevölkerung hieß es da. Ja, das stimmt. Aber anderswo ist die Lage auch heute noch schlimmer, so scheint es auf den ersten Blick (inwiefern das der Fall ist wäre Sache der Sozialforschung). – ohne aber dass es zu solchen Protesten gekommen wäre. Auch erklärt der Vertrauensverlust der Polizei insbesondere in Tottenham nur schwer die Krawalle etwa in Birmingham. EIn weiterer Vorwurf richtet sich gegen die Einsatztaktik – zu lasch sei hier vorgegangen.

Das große Problem der Polizei ist es aber, festzustellen, was das richtige Maß ist. Die britische Polizei ist an sich bekannt für ihre deeskalierende Vorgehensweise, anders etwa als die französische – dieses Image wurde in den letzten Jahren zwar angekratzt, aber noch nie so sehr wie jetzt. Und entsprechend verhielt man sich – bloß nicht provozieren, warten, bis sich die Lage beruhigt. Was bei organisierten, überschaubaren Demonstrationen weise wirkt, ist bei einem so dezentralen, zerstörerischen Aufruhr genau falsch – und entsprechend häufen sich jetzt die Vorwürfe. Das andere Extrem scheint jetzt nahe – Wasserwerfer sollen her, die schwere Körperverletzungen herbeiführen können, ebenso wie Gummigeschosse, auf die in Deutschland von der Polizei bis jetzt freiwillig verzichtet wird – zu groß die Gefahr, zu gering der Nutzen. Macht nichts, kommt gut zur Beruhigung der Massen. Soll sogar die Armee zum Einsatz kommen? Daneben sollen auch gleich Blackberry, Twitter und Facebook eingespannt werden, immerhin organisierten sich die Gruppen hierrüber – Datenschutz ade, aber was solls, Aktionismus ist nun gefragt. Anstatt Ursachenforschung zu betreiben, sollen die Symptome notfalls mit Gewalt unterdrückt werden.

Und nicht nur drüben wird jetzt “aufgerüstet” – auch hierzulande hat die Debatte typischerweise begonnen, ob man ähnliche Ausschreitungen zu befürchten habe, und was man dagegen tun könne. Hierbei tut sich besonders Rainer Wendt von der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) hervor.

“Politiker sind ja geübte Realitätsverweigerer, die immer wieder von Gewaltausbrüchen auch in Deutschland überrascht werden”, sagte er bei n-tv. “Von daher gibt es einen parteiübergreifenden Konsens, bestimmte gesellschaftliche Entwicklungen nicht zur Kenntnis zu nehmen.”

Die Bedingungen, unter denen solche Gewaltorgien entstehen, seien in Deutschland “exakt die gleichen”, so Wendt: “Eine Gesellschaftspolitik, die geprägt ist von dem Motto ‘Privat vor Staat’, also Unternehmertum und Gewinnmaximierung statt sozialer Verantwortung, mangelnde soziale Integration, eine hohe Gewaltbereitschaft, die wir an jedem Wochenende bei Fußballspielen, bei Demonstrationen und anderswo erleben, und ein öffentlicher Dienst, der konsequent kaputtgespart wird – alles das hat es in England gegeben und alles das gibt es in Deutschland auch, gepaart mit einer Politik, die gesellschaftliche Entwicklungen einfach nicht zur Kenntnis nehmen will.”

Wendt hat sich bereits mehrmals mit solchen Aussagen hervorgetan; dazu vielleicht mehr zu einem anderen Zeitpunkt. Was er da skizziert ist aber grob vereinfachend. Ja, das alles hat es in Großbritannien ebenso gegeben wie in Deutschland – das gilt übrigens auch für das Klima. Solange die Ursachen der Proteste nicht bekannt sind, macht es keinen Sinn, Parallelen herzustellen – sie sind immer konstruiert, ebenso wie das leugnen von Parallelen. Darüber hinaus sind alle von ihm genannten Punkte in Großbritannien ganz anders ausgeprägt als hierzulande, ebenso wie das gesellschaftliche Klima, ja, die Gesellschaft überhaupt, sowie bekannte vorherige Probleme. Ähnliche Proteste gab es drüber regelmäßig – hierzulande bisher noch nicht.

Was er da betreibt, ist letztlich nichts weiter als Panikmache; es gibt keinen Grund dafür, von einer erhöhten Gefahr in Deutschland auszugehen, auch wenn man ähnliche Zustände letztlich nie ausschließen kann. Man sollte aber von jemand für den öffentlichen Diskurs relevantem Aussagen erwarten, die nicht in Richtung sich selbst erfüllender Prophezeiuungen gehen – und wir sollten und nicht unsere Bürgerrechte frühzeitig nehmen lassen, um Krawalle, für die es keine Anzeichen gibt, zu vermeiden.

Deutsche Musik ist langweilig, monoton? Glaubste! Irie Révoltés heißt die Band, die sich um die Jahrtausendwende in Heidelberg gründete. Fast zehn Musiker heizen ein mit einem Mix aus Rap, Reggae, Ska und Punkgefrikkel. Zu den sozialkritischen Texten, die teils gesungen, teils gerappt werden, kommen Basslines aus dem HipHop Bereich, Punkgitarren und sogar ab und zu Skabläser. Das ganz ergibt einen kraftvollen Crossovermix. Die Texte sind sowohl deutsch als auch französisch, vor allem aber eines – durchdacht. Aber so toll die Musik auch digital oder analog sein mag – über ihre Live Auftritte geht dann doch nichts und genau die sollte man sich grundsätzlich einmal anschauen.

Angefangen hat das ganze während Frau Merkels Urlaub – plötzlich war doch glatt ne Grundsatzdebatte im Gange! Zu wenig C in CDU/CSU, zu wenig Profil, zu unauffällig die Kanzlerin, zu wenige innerparteiliche Debatten. An wen erinnert uns das? Genau – unsere lieben drolligen Sozialdemokraten nach Schröders Abgang. Zu oft hatte man den Kurs plötzlich gewechselt, zu wenig Programm und Profil gab es, und die eine Figur auf die die Partei nunmehr zugeschnitten war, war auch weg.

Weg ist Merkel noch nicht – aber man nahm sie zeitweise sogar weniger stark wahr als Schröder. Irgendwo muss also eine Lösung her. Die einen fordern mehr Populismus (ungeachtet der Tatsache, dass man im Bundesrat auf die Zustimmung anderer angewiesen ist), die anderen fordern ein einfaches Programm (Flattax!!), das auch wirklich jeder verstehen kann, und wieder andere suchen nach Möglichkeiten, auch ohne eine innerparteiliche Reform und besseres Programm gewinnen zu können.

Und wieder sieht man hier den Einfluss der Sozialdemokraten – was war doch gleich deren Rezept? Das älteste Rezept der Politik? Genau: eine Politik nicht für etwas, sondern gegen etwas. Damals war das zum Beispiel eine CDU mit “diesem Professor”, einem gewissen Herrn Kirchhoff, der im übrigen auch vor kurzem eine Flattax gefordert hat. Und kurz danach war das wer? Genau – die Partei die Linke. Und hat das funktioniert? Leider nicht. Davon hat die CSU nun gelernt – von Schröder lernen heißt halt siegen lernen – und fing auch munter an mit Anti-Kampagnen.

Die Botschaft solcher Kampagnen ist so einfach wie wirkungsvoll – sie sagen, seht her, ihr wisst zwar nicht, wer wir sind, aber ihr wisst, wir sind besser als die da, die Schmuddelkinder! Das hat damals hervorragend geklappt im 2-3 Parteiensystem – die Kommunisten mussten SPD wählen um Strauß zu verhindern, die Nazis CDU/CSU, um Brandt zu verhindern. Die Kampagnen waren eher implizit – so wirklich als Hauptprogrammatik kam das selten auf. Immer mal wieder wurde vor “radikalen” Parteien gewarnt – NPD, Grüne, Kommunisten, aber bei all dem wurde nicht das Kreuz bei einem selbst damit legitimiert, die Machtergreifung der anderen zu verhindern, es wurde lediglich von der Wahl dieser abgeraten. Dann aber wurden Grüne und PDS/die Linke koalitionsfähig, und geboren wurden die echten Anti-Kampagnen.

Die CSU fing damit vor einigen Monaten munter an – gegen die Grünen sollte es gehen und war ein Flop der seinesgleichen sucht. Quer durch alle Parteien ging die Kritik, auch aus den eigenen Reihen wurde der Spot als lächerlich und geschmacklos bezeichnet. Die Kritik an den Grünen ging natürlich einher mit Wortmeldungen über diese Hippietruppe ohne Führungsqualitäten – den Höheflug der Grünen bremste dies genausowenig wie die SPD Kritik an der Linken diese großartig schwächen konnte, eher im Gegenteil.

Und was passiert nun? Die CSU fordert doch allen ernstes ein Linken-Verbot. CSU? War das nicht diese Partei die – mit, wie ich meine, vollkommen validen Argumenten – gegen das Verbotsverfahren gegen die NPD war? Ja, genau aus dieser Partei kommen nun Stimmen die ein Linken Verbot fordern. Zitat aus dem Tagesschauartikel:

Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch betreibe mit ihrer Suche nach “neuen Wegen zum Kommunismus” eine “unerträgliche Verklärung des sozialistischen Systems”, sagte Dobrindt der “Bild am Sonntag”. Dies müsse “eine verschärfte Beobachtung dieser Partei durch den Verfassungsschutz zur Folge haben”, forderte Dobrindt. Auf dieser Grundlage müsse geprüft werden, ob gegen die Linkspartei nicht ein Verbotsverfahren eingeleitet werden sollte, so der CSU-Generalsekretär.

Dobrindt forderte zudem Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit auf, nach den Wahlen am 22. September auf eine erneute Koalition mit der Linkspartei zu verzichten. Wowereit müsse vor der Wahl “klipp und klar erklären, dass er mit denen, die offen sagen, dass sie eine andere Republik wollen, nicht mehr regieren wird”.

Wenn ich also das sozialistische System verkläre, dann ist das Verfassungsfeindlich? Wo genau steht denn in der Verfassung, dass der Sozialismus böse ist? Unsere Republik ist – wenn überhaupt – antifaschistisch, und selbst bei der Strafverfolgung von Verklärungen des 3. Reichs gibt es so einige juristische Schwierigkeiten. Wie will man eine Verklärung des Sozialismus belangen – wohlgemerkt, nicht strafrechtlich, was über Opferinteressen gehen würde, sondern als Verfassungsfeindliche Tat? Und mehr noch – wie will man eine ganze Partei deswegen verbieten?

Wo genau findet sich denn im Programm der Linken eine Verherrlichung der DDR? Nur diese wäre leider zu belangen, und selbst dies würde sich schwierig gestalten – stattdessen finden sich bloß Distanzierungen. Diesen mag man keinen Glauben schenken; für ein Verbotsverfahren muss es aber etwas Konkreteres geben als bloße Vermutungen und vage Assoziationen. Und das Wort Kommunismus allein ist zwar politisch verpönt hierzulande; für ein Verbotsverfahren ist das jedoch definitiv nicht ausreichend, vor allem wenn sich zahllose Linkenpolitiker davon distanziert und Frau Lötzsch kritisiert haben.

Und was die letzte Forderung angeht – in Berlin eine andere Koalition zu fordern würde letztlich niemandem so sehr nützen wie gerade der Linken und den Grünen. Der Linken, weil sie sich wieder diskriminiert fühlen dürfte, den Grünen, weil es eine weitere Koalition mit der SPD gäbe, in der sie noch mehr zu sagen hätten. Kurz, die direkten Gegner der CDU/CSU würden davon am meisten profitieren. Der CSU kanns egal sein – die Linke hat in Bayern sowieso einen schweren Stand. Der CDU aber schadet Dobrindt damit nur – und dem politischen Klima.

Denn über den “die Linke ist böse” Kindergarten, über den sollten wir so so langsam, 4 Jahre nach der Gründung sowie knapp 20 Jahre nach dem Mauerfall, hinweg sein.

FAQ

FAQ – für die Internetausdrucker: das heißt frequently asked questions und soll sich hier auf die klassischen Fragen beziehen, die in diesem Monat von Unwissenden so gestellt werden. Einer der absoluten Klassiker ist dabei die Frage nach dem wieso.

Wer jetzt eine ellenlange, koranische Geschichte erwartet derzufolge das Fasten eine religiöse Pflicht darstellt, den muss man leider meist enttäuschen. Da mag die eine oder andere Geschichte sich umtreiben – wirklich bekannt ist aber keine davon. Die klassischen Antworten haben denn auch mehr mit Selbstdisziplin, Gemeinschaftsgefühl, Tradition oder Empathie für die Hungernden der Welt zu tun. Eine religiöse Praxis irgendwie erklären zu wollen ist darüber hinaus für viele Muslime komisch; schließlich ist sie eben dadurch definiert dass sie eine religiöse Pflicht, also Selbstzweck, ist (ein Argument, das von besonders Gläubigen ebenso wie von weniger Gläubigen vertreten werden kann).

Eine weitere beliebte Frage ist die nach gesundheitlichen Problemen. Fasten sei ja unmenschlich und ungesund. Naja, muss man da anmerken – das gilt auch für Leistungssport. Gegen den äußert man denn auch seltener solche Bedenken. Was spricht also dagegen, wenn erwachsene Menschen sich für eine solche Belastung entscheiden? Ja, Erwachsene; religiös vorgeschrieben ist das Fasten für gesunde, nicht reisende und körperlich fitte Menschen ab der Pubertät, faktisch erlauben viele Eltern das Fasten auch nach der Pubertät nicht. Oder es gibt in einem bestimmten Alter ein “fasten light” – soll heißen, der Verzicht auf Essen in einem kleineren Intervall, nicht aber auf Getränke.

Aber es sei doch wohl heuchlerisch, den ganzen Tag nichts zu essen und sich Nachts den Bauch vollzuschlagen! Diesem besonders gewitzten Argument muss man entgegenhalten dass es eben nicht immer der Fall ist, dass die ganze Nacht gegessen wird bis zum erbrechen – gerade Arbeitende müssen sich zurückhalten, um genug Schlaf für einen halbwegs ausgeglichenen Rhythmus zu finden. Die Praxis, sich ohne Ende vollzustopfen, ist dennoch verbreitet; so sehr man diese aus gesundheitlichen Gründen kritisieren mag, bleibt es jedem persönlich überlassen und ist Sache eines Moslems, das auf Heuchlerei zu prüfen. Eine Komnmerzialisierung des Weihnachtsfestes zu kritisieren kommt als Moslem eben auch nicht gut. Darüber hinaus ist der Anspruch weder, abzunehmen, noch, grundsätzlich auf etwas zu verzichten; es soll nur sich selbst bewiesen werden, dass in einem bestimmten Zeitraum der Geist stärker ist als der Körper.

Mediale Präsenz

So, nachdem wie die Basics geklärt hätten, kommen wir zu einem weiteren Punkt – der medialen Darstellung nämlich. Die ist nämlich seit einigen Jahren immer positiver geworden. Wurde diese Zeit früher gerne ignoriert, so wird seit einigen Jahren querbeet darauf hingewiesen – seien es Print- oder Onlinemedien, sogar im Fernsehen wurde vor allem letztes Jahr auf dem Fastenmonat hingewiesen, dazu beglückwünscht, darüber erzählt. Dieses Jahr hat die Berichterstattung spürbar nachgelassen – ob das etwas mit der zwischenzeitlich stattfindenden Sarrazindebatte zu tun hatte? Oder ist das lediglich Ausdruck einer Normalisierung?

Aber seit Sarrazin lässt sich auch eine positive Veränderung feststellen – es scheint mir seltener die Rede vom “Fasten der Muslime” zu sein und mehr die Rede vom “Fasten der Muslime in Deutschland”. Vielleicht heißt es bald das “Faste der deutschen Muslime”? Nein, liebe PC-Jammerer, ich fordere hier nicht normativ eine bestimmte Ausdrucksweise, ich benutze lediglich die Ausdrucksweise im öffentlichen Diskurs als Indikator für Denkstrukturen.

Die Vernachlässigung des Fastenmonats hat aber vor allem damit zu tun, dass es dieses Jahr eben kein Sommerloch gibt. Und vor allem gibt es keinen Magel an Nachrichten im arabisch-islamischen Raum. So wird denn auch vom Ramadan vor allem im Zusammenhang mit dem arabischen Frühling gesprochen – wozu wir als nächstes kommen wollen.

“impact” des Fastenmonats

Ja wie soll man das jetzt formulieren, politische Dimension, wirtschaftsliche, soziale, kulturelle? Nennen wir es einfach “impact”. Und der ist ebenso überschätzt wie groß.

Groß ist der Einfluss, weil die Menschen in dieser Zeit spiritueller sind und stärker ihren Alltag reglementieren. So wird besonders viel eingekauft, es wird vor allem frühzeitig viel eingekauft, gerade in mehrheitlich islamischen Ländern wird anders gearbeitet, es gibt Schul- und Semesterferien, und all das wirkt sich natürlich auf das Freizeitverhalten aus.

Mehr Zeit für Muße, geselliges Beisammensein heißt das normalerweise. Und, so viele Kommentatoren, eine stärkere Gereiztheit, die rebellisch macht. Bei letzterem muss man aber denn auch schmunzeln. Mehrheitlich islamische Länder sind vor allem eins – seit Jahrzehnten arm. Gehungert wird sowieso, jetzt hat man oft immerhin Spenden reicherer Bürger oder die eigenen Ersparnisse. Und gerade in den Ländern des arabischen Frühlings waren es eine besonders hohe Arbeitslosigkeit und Nahrungsmittelpreise, die die Proteste beflügelt hatten – seitdem hat sich die Lage eher verschlimmert, mit der Fastenzeit hat die aber auch gar nichts zu tun.

So wird in Ägypten etwa die Fastenzeit wohl vor allem als Zäsur der Revolution wahrgenommen werden – wenn überhaupt.

Anders sieht es da in Ländern wie etwa Syrien oder dem Iran aus. Hier gibt es eine aktive Opposition, die underdrückt wird, und Moscheen, in denen die Menschen politisiert werden (nochmal zu Ägypten – hier hatten die Moscheen oft mit staatlicher Unterstützung den entgegengesetzten Effekt, in Saudi Arabien wurden religiöse Urteile gegen Proteste ausgesprochen). Und wenn aktive Menschen mit einer Tradition der Revolution über Moscheen nun deutlich religiöser werden und sich deutlich stärker an Moscheen orientieren, dann führt das nicht zwangsläufig zu einem Erstarken der Opposition, auf jeden Fall aber zu einer Radikalisierung aller. Im Iran etwa wurde Politik nicht selten in Freitagsandachten betrieben; man denke da etwa an die Predigten im rahmen der Grünen Revolution. In Syrien ist diese Tradition weniger stark; dafür gibt es hier weniger staatsstützende Geistliche.

Grundsätzlich dürfte das also für Zündstoff sorgen, auch wenn der Ausgang nach wie vor unklar ist. Ähnlich unklar ist es, wie sich Irak und Afghanistan halten werden in dieser Zeit. Wird eine steigende Religiösität in dieser Zeit Selbstmordattentäter und Islamisten beflügeln? Werden sie aus Rücksicht auf islamische Gebote Zurückhaltung üben? Oder wird dieser Monat gar den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken? Möglich wäre jeder dieser Optionen – vor allem letztere würde aber eine mittlerweise wirklich vereinigende politische Spitze benötigen. Und daran, so scheint es, mangelt es noch lange.