NPD verbieten?

 

Ich gerate regelmäßig in Diskussionen über ein NPD Verbot. Spätestens seit dem neuesten Anlauf des Bundesrates, die Neofaschisten zu verbieten, sind die alten (und einige neue) Gedanken rausgekramt worden. Bisher habe ich aber meine Gedanken zu dem Thema, zu pro und contra, nicht schriftlich festgehalten. Um mich also in Zukunft nicht zu wiederholen, und um das ganze einmal organisiert zusammenzufassen, ist ein Blogpost nötig. Continue reading NPD verbieten?

Flattr this!

“Alternativlose” Europolitik oder: deutsche Macht ohne Machtstreben

 

Angela Merkel wird ja momentan sehr gerne vorgeworfen, “alternativlose” Politik zu betreiben. Soll heißen, sie lässt keine großen Diskussionen zu, verwaltet die Krise und gestaltet nicht. Währenddessen schafft es die Opposition aber nicht, ihr eine wirkliche Alternative entgegenzusetzen. Was, wenn ihre Politik perfekt deutsche Interessen bedient? Continue reading “Alternativlose” Europolitik oder: deutsche Macht ohne Machtstreben

Flattr this!

Was Öcalan so sexy macht

 

Momentan geht es in den Medien ja eigentlich nur noch um Zypern. Währenddessen findet gerade ein historischer Friedensprozess statt, der dazu beitragen könnte, die gesamte Sicherheitsstruktur und Machtbalance in Nahen Osten zu verschieben, wie beiläufig begleitet von einem der blutigsten Bürgerkriege in der Region und der größten Demokratiebewegung bisher. Aus dem ganzen kann die Türkei nur profitieren, wenn sie sich mit dem kurdischen Anführer Öcalan einig wird. Continue reading Was Öcalan so sexy macht

Flattr this!