Europa als Vorbild in Sachen Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Pressefreiheit und vor allem als moralischerer Vertreter derselben Werte, die auch die USA für sich beanspruchen – so sehen wir uns hierzulande ja sehr gerne. Damit es auch dabei bleibt, müssen wir uns regelmäßig kritisch fragen, was falsch läuft in der Hinsicht – und da lässt sich momentan so einiges finden. Continue reading Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa
Die Franzosen haben generell ein Problem mit Kritik an der “grande nation”. Keine neue Erkenntnis – egal, ob es um den Kolonialismus oder um Nazi-Kollaborateure ging, man schwieg lieber dazu. Ein etwas moderneres „Problem“ ist allerdings das Massaker an der Seine, eines der schlimmsten Massaker in den industrialisierten Ländern seit dem Zweiten Weltkrieg. Gestern jährte sich dieses Massaker zum 48. Mal – eine Aufarbeitung ist aber höchstens zu erahnen. Continue reading 17.Oktober 1961
Nachdem der Landesvorstand der Grünen sind im Vorfeld für eine Schampel-Koalition ausgesprochen hat, hat nun die Landesdelegierten Konferenz entschieden: 78% stimmten für eine Koalition mit CDU und FDP. Das erste solche Bündnis wirft einige Fragen auf: Sind die Grünen nun bürgerlich? Ist Lafontaine dran schuld? Und wie sieht die langfristige Entwicklung aus? Continue reading Schwampel im Saarland
Der “Weltsicherheitsrat”, dem neben den ständigen Vetomächten Russland, USA, China, Frankreich und Großbritannien zur Zeit Burkina Faso, Costa Rica, Kroatien, Libyen, Vietnam, Uganda, Japan, Mexiko, Türkei sowie Österreich angehören, hat einstimmig beschlossen, das ISAF-Mandat bis zum 13. Oktober 2010 zu verlängern. Etwa zeitgleich erhält Obama den Friedensnobelpreis – und das, während die Resolution des Weltsicherheitsrates ebenso der ISAF-Kommandeur und Obama selbst nach mehr Soldaten rufen und die USA eine neue, bunkerbrechende Superbombe entwickeln. Continue reading ISAF-Mandat wird verlängert/Nobelpreis gibts gratis dazu
Seyran Ates kann einem mittlerweile schon ein Begriff sein. Bekannt geworden ist sie nicht zuletzt als Vorzeigemigrantin und vehemente Kritikerin von allem, was sie als Anbiederung an den Islam versteht. Ein Interview von ihr im Standard fand ich interessant genug, um es mal hier zu thematisieren. Continue reading Ates, das Kopftuch und die Grünen