Meinungen über den Krieg in Afghanistan werden ja stets hoch emotional ausgetauscht; keiner glaubt keinem, jeder meint, die Meinung des “afghanischen Volkes” zu kennen und entweder dessen bedingungslose Unterstützung Karsais oder dessen bedingungslosen Hass auf die Besatzer zu unterstützen. Entsprechend ist man recht froh, wenn es gelegentlich sowas wie repräsentative Umfragen gibt, an denen man sich orientieren kann, um objektive Wahrheiten diesbzgl feststellen zu können »Read More
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Fundstücke aus der Blogosphäre (4)
Twitter wird immer populärer, und das Internet als Wahlkampfplattform ebenso. Da twittern Ministerpräsidenten, Blogs werden langsam zu einem Standard für Politiker, und ohne irgendeine Internetpräsenz geht es gar nicht. Über Obamas Wahlkampfstrategie habe ich nun eine echte Perle gefunden, deren Resumee ich hier zitiere: (für den ganzen Artikel bitte dem Link folgen) »Read More
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa
Europa als Vorbild in Sachen Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Pressefreiheit und vor allem als moralischerer Vertreter derselben Werte, die auch die USA für sich beanspruchen – so sehen wir uns hierzulande ja sehr gerne. Damit es auch dabei bleibt, müssen wir uns regelmäßig kritisch fragen, was falsch läuft in der Hinsicht – und da lässt sich momentan so einiges finden. »Read More
ISAF-Mandat wird verlängert/Nobelpreis gibts gratis dazu
Der “Weltsicherheitsrat”, dem neben den ständigen Vetomächten Russland, USA, China, Frankreich und Großbritannien zur Zeit Burkina Faso, Costa Rica, Kroatien, Libyen, Vietnam, Uganda, Japan, Mexiko, Türkei sowie Österreich angehören, hat einstimmig beschlossen, das ISAF-Mandat bis zum 13. Oktober 2010 zu verlängern. Etwa zeitgleich erhält Obama den Friedensnobelpreis – und das, während die Resolution des Weltsicherheitsrates ebenso der ISAF-Kommandeur und Obama selbst nach mehr Soldaten rufen und die USA eine neue, bunkerbrechende Superbombe entwickeln. »Read More
Change auch bei der CIA
Nachdem Obama Guantanamo, wie bereits im Wahlkampf angekündigt, geschlossen hatte, munkelten viele, meine Person eingeschlossen, dass er nie versprochen habe, auch die anderen Gefängniss wie bspw Bagram zuschließen. Nun, was das anging, hatte bereits vor einer Weile ein Richter beschlossen, dass Gefangene in Bagram das Recht hätten, ihre Haft vor einem Gericht anzufechten, eigentlich ein Grundrecht jedes “normalen” Gefangenen. Der Richter hatte dabei ausdrücklich gesagt, dass der Fall Bagram sich (juristisch) nicht von dem Fall Guantanamo unterscheide. Eine Schließung Bagrams wurde damit zum ersten mal wirklich eine Option. »Read More
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