Genau ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl 2013 habe ich angefangen Umfragen zu aggregieren, um etwas genauere Aussagen treffen zu können was Wahlprognosen angeht. Monatelang hat sich kaum etwas getan, die Parteien haben sich etwa im gleichen Rahmen bewegt. Mittlerweile zeichnet sich aber ein Trend zu Schwarz-Gelb ab. Continue reading Schafft es Schwarz-Gelb doch noch?
Seit die Regeln für Sozialleistungen in Deutschland komplett reformiert wurden, 2005 war das, mit Hartz IV, wurde ziemlich viel nachgebessert. Die Linke wollte die Reformen am liebsten ganz rückgängig machen, die Grünen und die Sozen hatten Gewissensbisse und versprachen Änderungen. Das meiste, was sie versprochen haben, wurde aber nicht umgesetzt, und die Änderungen waren auch vor allem Kleinigkeiten. Continue reading Warum will eigentlich niemand eine echte ALG II Erhöhung?
Ach was haben unsere Konservativen momentan für Probleme – da rennen einem die Wähler davon, der Koalitionspartner, der 2009 vor Kraft nicht laufen konnte, zittert um den Wiedereinzug in zahlreiche Parlamente, und ein Programm ist kaum noch zu erkennen. Die eigene Vorsitzende sieht man kaum noch an der Spitze in Umfragen. Da kommt die Lösung aus dem Süden. Continue reading Die Dagegen Partei
Wolfgang Neskovic (Mitglied der “Linksfraktion”) ist jetzt (endlich) ins Parlamentarische Kontrollgremium gewählt worden, das (grob gesagt) die deutschen Geheimdienste überwacht und dem er bereits zuvor angehörte. Continue reading Die Farce hat ein Ende
Nachdem der Landesvorstand der Grünen sind im Vorfeld für eine Schampel-Koalition ausgesprochen hat, hat nun die Landesdelegierten Konferenz entschieden: 78% stimmten für eine Koalition mit CDU und FDP. Das erste solche Bündnis wirft einige Fragen auf: Sind die Grünen nun bürgerlich? Ist Lafontaine dran schuld? Und wie sieht die langfristige Entwicklung aus? Continue reading Schwampel im Saarland