Sunday’s elections in Germany are generally considered a serious blow to Chancellor Merkel’s stance on refugees. Her conservative party did not gain majorities in two states, and does have an easy government option in the other one. Meanwhile, the AfD, founded on the basis of criticism of her european policies and incorporating a growing anti-refugee sentiment, entered all three state legislatures with 12 to 24 percent of the vote. However, despite both AfD and Merkel’s CDU being on the right wing of politics, they are not the main competitors in this political shakeup. Continue reading The big loser was not Merkel
Tag: Die Linke
Schafft es Schwarz-Gelb doch noch?
Genau ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl 2013 habe ich angefangen Umfragen zu aggregieren, um etwas genauere Aussagen treffen zu können was Wahlprognosen angeht. Monatelang hat sich kaum etwas getan, die Parteien haben sich etwa im gleichen Rahmen bewegt. Mittlerweile zeichnet sich aber ein Trend zu Schwarz-Gelb ab. Continue reading Schafft es Schwarz-Gelb doch noch?
Die Dagegen Partei
Ach was haben unsere Konservativen momentan für Probleme – da rennen einem die Wähler davon, der Koalitionspartner, der 2009 vor Kraft nicht laufen konnte, zittert um den Wiedereinzug in zahlreiche Parlamente, und ein Programm ist kaum noch zu erkennen. Die eigene Vorsitzende sieht man kaum noch an der Spitze in Umfragen. Da kommt die Lösung aus dem Süden. Continue reading Die Dagegen Partei
Die Farce hat ein Ende
Wolfgang Neskovic (Mitglied der “Linksfraktion”) ist jetzt (endlich) ins Parlamentarische Kontrollgremium gewählt worden, das (grob gesagt) die deutschen Geheimdienste überwacht und dem er bereits zuvor angehörte. Continue reading Die Farce hat ein Ende