Nachdem der Landesvorstand der Grünen sind im Vorfeld für eine Schampel-Koalition ausgesprochen hat, hat nun die Landesdelegierten Konferenz entschieden: 78% stimmten für eine Koalition mit CDU und FDP. Das erste solche Bündnis wirft einige Fragen auf: Sind die Grünen nun bürgerlich? Ist Lafontaine dran schuld? Und wie sieht die langfristige Entwicklung aus? Continue reading Schwampel im Saarland
Naja, auf diese Schlagzeile hat man jedenfalls gehofft von Seiten der Regierung, warum also sollte man sie ihr vorenthalten? Obwohl vor allem die Linke sich dafür einsetzte, “Kriegsveräter” zu rehabilitieren, mussten CDU und SPD einen eigenen, im Inhalt mit dem der Linken offensichtlich identischen, Antrag stellen, da man ja bloß nicht mit “denen” übereinstimmen konnte. Die Linke hat trotzdem dafür gestimmt (wäre ja auch peinlich, wenn sies nicht getan hätte), und wider erwarten konnte das Thema noch ganz kurz vor den Wahlen abgehakt werden. Geht doch! Continue reading Schwarz-Rot rehabilitiert Kriegsverbrecher
Na gut, besonders kreativ ist der Titel ja nicht gerade, und auch nicht besonders neu. Der SPD gehts halt schlecht, man wählt also lieber was anderes, um eine große Koalition zu verhindern und um der Linken eine stärkere Präsenz zu ermöglichen. Und so. SPD? Wer wählt schon Verlierer? (einen weiteren Grund, der gegen die SPD spricht, habe ich ja bereits vor einiger Zeit erwähnt, aber ich verkneife mir jetzt mal das Lied…) Continue reading SPD am Ende
Seit bereits über einem Monat kann man – freilich nur, wenn man mehr liest als lediglich die Schlagzeilen – in den Zeitungen auf eine Debatte über die Rehabilitierung von Kriegsverbrechern während der NS-Zeit stoßen. Worum geht es dabei? Continue reading Nur Linke würden Kriegsverbrecher rehabilitieren
SPDler, die gegen HarzIV und die Agenda 2010 protestierten, traten aus der SPD aus und schlossen sich zunächst der WASG sowie später der Linken an. SPDler, denen ihre Partei zu wenig für Frauenrechte tat, traten den Grünen bei. SPDler, denen ihre Partei zu wenig für Migranten tat, traten mehrheitlich einfach nur aus, später traten sie teilweise den Grünen bei (die allerdings auch ihre Krise auf dem gebiet hatten). Continue reading SPD bröckelt an neuer Front