Seit die Regeln für Sozialleistungen in Deutschland komplett reformiert wurden, 2005 war das, mit Hartz IV, wurde ziemlich viel nachgebessert. Die Linke wollte die Reformen am liebsten ganz rückgängig machen, die Grünen und die Sozen hatten Gewissensbisse und versprachen Änderungen. Das meiste, was sie versprochen haben, wurde aber nicht umgesetzt, und die Änderungen waren auch vor allem Kleinigkeiten. Continue reading Warum will eigentlich niemand eine echte ALG II Erhöhung?
Ja, klar, Kuhhandel, innerparteiliches Geschachere, schlechte Entscheidungen – so kann man das auch nennen. Aber letztlich geht es beim Betreuungsgeld und den anderen jüngsten Beschlüssen nur darum, Wahlen zu gewinnen – und dazu gibt man halt etwas Geld raus. Continue reading Schwarz-Gelb verteilt Wahlgeschenke
Die Pfeifen rauchen es von den Dächern (oder so ähnlich) – Peer Steinbrück ist Kanzlerkandidat, und so wirklich glücklich ist nur die FDP. Die hat nämlich kurz bevor es offiziell wurde nochmal bestätigt dass sie ihn lieb hat und mit ihm sogar koalieren würde. So wenig man Steinbrück mögen muss – es hat auch was Gutes. Continue reading Endlich reden sie mal über was Interessantes
Ach was haben unsere Konservativen momentan für Probleme – da rennen einem die Wähler davon, der Koalitionspartner, der 2009 vor Kraft nicht laufen konnte, zittert um den Wiedereinzug in zahlreiche Parlamente, und ein Programm ist kaum noch zu erkennen. Die eigene Vorsitzende sieht man kaum noch an der Spitze in Umfragen. Da kommt die Lösung aus dem Süden. Continue reading Die Dagegen Partei
Heute vor einem Jahr – in einem meiner kürzeren Artikel lasse ich mich über die Grünen im Saarland aus und bekenne mich zu den vorsichtigen Skeptikern – also kein Ende der Grünen, sondern eine dumme Entscheidung in einem Bundesland. Und nun? Continue reading Quo vadis Grüne Partei