Tag: CDU

Wir haben die Kraft!

Gibt es eigentlich eine bessere Zeit um mit dem bloggen wieder anzufangen als nach der NRW-Wahl? Also nach der Wahl, die die Politik auf Bundesebene bestimmen wird, und nicht nur erst nach der Wahl, sondern die auch bisher bestimmend war; nach der Wahl, bei der zum ersten Male neue Regierungskoalitionen ausgelotet werden könnten, sei es Rot-Rot-Grün, sei es Schwarz-Grün mit einem deutlich linkeren Landesverband (und damit nach Hamburg und dem Saarland der endgültige Bruch mit Rot-Grün) – ja, diese Wahl ließ so einiges erwarten. Continue reading Wir haben die Kraft!

 

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Schwampel im Saarland

Nachdem der Landesvorstand der Grünen sind im Vorfeld für eine Schampel-Koalition ausgesprochen hat, hat nun die Landesdelegierten Konferenz entschieden: 78% stimmten für eine Koalition mit CDU und FDP. Das erste solche Bündnis wirft einige Fragen auf: Sind die Grünen nun bürgerlich? Ist Lafontaine dran schuld? Und wie sieht die langfristige Entwicklung aus? Continue reading Schwampel im Saarland

 

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CDU und Deutschtürken

Dass die CDU lange Zeit Probleme hatte, Deutschland als Einwanderungsland zu begreifen, ist wohl nichts neues, ebensowenig wie die Tatsache, dass gerade linke Parteien in Deutschland sich um Migranten bemüht haben, während sogar eine an sich liberale und damit Immigrationsfreundliche Partei wie die FDP vereinzelt Rassisten in ihren Reihen duldete (auch wenn man hier noch auf die nicht weniger rassistischen Wahlkampfparolen von Linken und SPD hinweisen muss). Continue reading CDU und Deutschtürken

 

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Schwarz-Rot rehabilitiert Kriegsverbrecher

Naja, auf diese Schlagzeile hat man jedenfalls gehofft von Seiten der Regierung, warum also sollte man sie ihr vorenthalten? Obwohl vor allem die Linke sich dafür einsetzte, “Kriegsveräter” zu rehabilitieren, mussten CDU und SPD einen eigenen, im Inhalt mit dem der Linken offensichtlich identischen, Antrag stellen, da man ja bloß nicht mit “denen” übereinstimmen konnte. Die Linke hat trotzdem dafür gestimmt (wäre ja auch peinlich, wenn sies nicht getan hätte), und wider erwarten konnte das Thema noch ganz kurz vor den Wahlen abgehakt werden. Geht doch! Continue reading Schwarz-Rot rehabilitiert Kriegsverbrecher

 

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