Manchmal hatte man in den letzten Tagen beinahe vergessen, dass wir es in erster Linie mit einer weltweiten Finanzkrise zu tun haben, die sich dann auch auf die Realwirtschaft auswirkte. Wochenlang war Opel das Schlagwort, mit dem man die Krise in Deutschland beschrieben hätte, und in den USA war es nicht viel anders mit den “big three”, den großen Automobilkonzernen. Continue reading USA weiter in der Krise
Category: Politik
Rothemden vs Gelbhemden
2006 wurde Thaksin gestürzt, der damalige Ministerpräsident Thailands, der mit seiner PPP hauptsächlich durch die Unterstützung der ärmeren Landbevölkerung an die Macht gekommen war. Dabei war er zwar korrupt, doch er genoß die Unterstützung weiter Teile der Bevölkerung, unter anderem wegen Wahlgeschenken. Nach dem Putsch, der Thaksin die Macht kostete, fanden 2007 Neuwahlen statt, aus denen erneut die PPP als stärkste Kraft herausging; allerdings wurde ihr, neben dem nie abklingenden Vorwurf der Korruption, auch vorgeworfen, lediglich Thaksins Rückkehr vorbereiten zu wollen, etwas, das den Gegnern Thaksins nicht gefiel. Continue reading Rothemden vs Gelbhemden
Mission Impossible
Vor etwa einer Woche stieß ich auf einen hervorragenden Artikel bei Al Sharq über das Scheitern der Verhandlungen zwischen Fatah und Hamas; ich wollte nichts darüber schreiben, weil ich erwartete, dass jeder das durch die Medien erfahren würde und weil ich dem selbst nichts hinzuzufügen gehabt hätte. Continue reading Mission Impossible
Change auch bei der CIA
Nachdem Obama Guantanamo, wie bereits im Wahlkampf angekündigt, geschlossen hatte, munkelten viele, meine Person eingeschlossen, dass er nie versprochen habe, auch die anderen Gefängniss wie bspw Bagram zuschließen. Nun, was das anging, hatte bereits vor einer Weile ein Richter beschlossen, dass Gefangene in Bagram das Recht hätten, ihre Haft vor einem Gericht anzufechten, eigentlich ein Grundrecht jedes “normalen” Gefangenen. Der Richter hatte dabei ausdrücklich gesagt, dass der Fall Bagram sich (juristisch) nicht von dem Fall Guantanamo unterscheide. Eine Schließung Bagrams wurde damit zum ersten mal wirklich eine Option. Continue reading Change auch bei der CIA
Und sonst? (3)
Evo Morales ist in den Hungerstreik getreten, weil der Senat das neue Grundgesetz blockiert, dass durch ein Referendum gewählt wurde und dass ihm eine dritte Amtszeit erlauben würde. Er versucht nun, den Nationalkongress durch seinen Streik dazu zu zwingen, die Wahlen zu zu erlauben.
In Rumänien will Prinz Radu als unabhängiger Kandidat für das Präsidentenamt kandidieren. Prinz Radu ist mit der Tochter des ehemaligen Königs Michael verheiratet.
Sarkozy hat wieder eine Morddrohung enthalten. Sarkozy und ein weiteres Mitglied seiner Partei UMP bekamen einen Brief mit Waffenmunition. Sarkozy erhielt außerdem einen maschinengeschriebenen Text. Ob dies wohl mit dem Wiedereintritt Frankreichs in die Nato zusammenhängt?
Außerdem wurde noch eine Frau wegen Stalkings zu 360 Euro Geldstrafe verurteilt. Die 73-Jährige hatte ihren erwachsenen Sohn 2,5 Jahre lang bis zu 49 mal täglich angerufen.