Wir erinnern uns – anstatt mehr Gelder in den Kampf gegen Kinderpornographie bzw die Produktion selbiger zu stecken, wollte man Stoppschilder bei Seiten, die Kinderpornographie anbieten, einrichten. Diese wären zwar umgehbar gewesen, hätten Sperren anderer Seiten ermöglicht und wären wegen bereits vorhandener, praktikablerer Methoden (wie das Anschreiben der Serverbetreiber) überflüssig gewesen, aber man kann von einer Frau von der Leyen und zahllosen “Internetausdruckern”, die Angst hatten, die Bild würde “xy befürwortet Kinderpornos” titeln, nichts anderes erwarten als ein solches Gesetz durchzudrücken. Doch dann würde die FDP mitgewählt, und sie erinnerte sich langsam wieder an das Thema Bürgerrechte – so wurde beschlossen, dieses Gesetz, das von Bundestag und Bundesrat bereits angenommen worden war, im Zweifelsfall einfach zu ignorieren. Continue reading (Horst) Köhler vs Zensursula
