SPDler, die gegen HarzIV und die Agenda 2010 protestierten, traten aus der SPD aus und schlossen sich zunächst der WASG sowie später der Linken an. SPDler, denen ihre Partei zu wenig für Frauenrechte tat, traten den Grünen bei. SPDler, denen ihre Partei zu wenig für Migranten tat, traten mehrheitlich einfach nur aus, später traten sie teilweise den Grünen bei (die allerdings auch ihre Krise auf dem gebiet hatten). Continue reading SPD bröckelt an neuer Front
Nachdem ich mich ja zuletzt der Polizeigewalt insbesondere mit Blick auf die 68er gewidmet hatte, möchte ich nun etwas über Polizeigewalt schreiben, wie sie auch heute noch aktuell ist. Dazu habe ich meine Meinung bereits im Titel festgehalten – statt “ACAB” plädiere ich doch stark für “SCAB”, wobei das s für some steht. Continue reading ACAB? Eher SCAB!
Wir erinnern uns:
Am 5. April 1967 wurden 11 Studenten festgenommen, weil sie einen Anschlag mit Pudding auf den amerikanischen Präsidenten verüben wollte. Zwar kamen sie kurz darauf frei, aber daran lässt sich recht gut dokumentieren, wie hart die Behörden zu dieser Zeit durchgriffen. Die Bild-Zeitung war sich in dieser Zeit nicht zu schade, ein härteres Vorgehen gegen die Studenten zu fordern. Continue reading Und Dutschke siegt doch…
Kurz nach den Grünen hat nun auch die Linke ihr Programm beschlossen. Continue reading Höher, weiter, teurer
Nun, es ist soweit, die Grünen haben ihr Wahlkampfprogramm (hrhr) beschlossen, und das als bisher erste Partei. Wirkliche Neuheiten gab es nicht – die Partei bleibt sich selbst treu, indem sie sich nur fast selbst zerfleischt an Flügelkämpfen und diese letztlich doch ganz weglässt. Schließlich hat man sich gar nicht auf Koalitionsaussagen festgelegt – die einen präferieren die Ampel, die anderen (wohl vor allem wegen Westerwelle) rot-rot-grün. Da bleibt nur das Ablehnen von Jamaica, da man dann ja im feindlichen, neoliberal-bürgerlichen Lager wäre. Continue reading Wahlprogramm der Grünen