Wer hätte das gedacht – die Wahlen zum Europaparlament bewirken etwas. Zunächst mal steigt die Wahrscheinlichkeit, das Juncker jetzt Kommissionspräsident wird, fast täglich. Noch relevanter ist aber, dass es dadurch zu Verstimmungen zwischen London und Berlin kommen könnte. Continue reading Camerons Misere
Sonntag ist Landtagswahl, die Woche drauf Bundestagswahl. Jetzt gibt es so tolle Sachen wie den Wahl-o-Mat, den Parteien-Navi, oder den Kandidaten-Check von Abgeordnetenwatch. Wem das aber zu lange dauert, dem präsentiere ich hier einen wirklich kurzen Wahlguide quer durch alle Parteien. Continue reading Wen wählen?
Ich gerate regelmäßig in Diskussionen über ein NPD Verbot. Spätestens seit dem neuesten Anlauf des Bundesrates, die Neofaschisten zu verbieten, sind die alten (und einige neue) Gedanken rausgekramt worden. Bisher habe ich aber meine Gedanken zu dem Thema, zu pro und contra, nicht schriftlich festgehalten. Um mich also in Zukunft nicht zu wiederholen, und um das ganze einmal organisiert zusammenzufassen, ist ein Blogpost nötig. Continue reading NPD verbieten?