Change auch bei der CIA

Nachdem Obama Guantanamo, wie bereits im Wahlkampf angekündigt, geschlossen hatte, munkelten viele, meine Person eingeschlossen, dass er nie versprochen habe, auch die anderen Gefängniss wie bspw Bagram zuschließen. Nun, was das anging, hatte bereits vor einer Weile ein Richter beschlossen, dass Gefangene in Bagram das Recht hätten, ihre Haft vor einem Gericht anzufechten, eigentlich ein Grundrecht jedes “normalen” Gefangenen. Der Richter hatte dabei ausdrücklich gesagt, dass der Fall Bagram sich (juristisch) nicht von dem Fall Guantanamo unterscheide. Eine Schließung Bagrams wurde damit zum ersten mal wirklich eine Option.

Nun berichtet die dpa:

Washington (dpa) – Der US-Geheimdienst CIA schließt seine Geheimgefängnisse und wendet sich von den umstrittenen Verhörmethoden der Bush-Regierung ab. Das teilte CIA-Direktor Leon Panetta in einem Memorandum an die Mitarbeiter des Geheimdienstes mit. Die CIA unterhalte keine Geheimgefängnisse oder «Schwarze Stätten» mehr und plane, die noch bestehenden außer Dienst zu stellen, heißt es in dem Schreiben. «Erweiterte Verhörtechniken», die das Justizministerium zwischen 2002 und 2009 genehmigt habe, würden nicht mehr eingesetzt.

Damit scheint auch Bagrams Ende beschlossen zu sein, und das “Waterboarding” ist wohl endgültig Geschichte. Womit wohl auch Obama endgültig Geschichte geschrieben hat – ich werde jedenfalls nie den Präsidenten vergessen, unter dem man sich wirklich von Bushs Kurs abgewendet hat. Selbst wenn es nur während des ersten Jahres gewesen sein sollte. Selbst wenn sich am Ende herausstellen sollte, dass er reinen Symbolismus betrieben hat und politisch kaum Spuren hinterlassen hat. Selbst wenn unzählige kleine Skandale und Skandälchen am Ende seiner Amtszeit stehen sollten.

Ich glaube, man merkt, wie sehr mich die Nachricht eben bewegt hat.

Was das für die Weltpolitik heißt, werde ich wohl kaum herausstellen müssen: Obama ist endgültig der Saubermann, nicht nur in Worten, sondern auch in Taten, und die USA sind auf dem besten Wege, wieder den Ruf eines Saubermannes der Weltpolitik zurückzugewinnen. Im Grunde genommen ist das nur die konsequente Weiterführung Obamas bisheriger Politik – Hände ausstrecken, und dabei drauf achten, dass auch ja nix an den blitzblanken Händen klebt, das abschrecken könnte.

Na gut, ich hör schon auf, und komme zu meiner Schlussfolgerung:
Bis gerade eben habe ich mich gegen die Obamanie gewehrt, aber jetzt hat sie mich gepackt.