Präsident Barack Obama schein sein Versprechen, die Beziehungen zum Iran zu verbessern, ernst zu meinen. Jedenfalls hat er eine Video-Botschaft zum Neujahrsfest Norouz veröffentlicht, in der er einen Neubeginn fordert.
“Die USA wollen, dass die Islamische Republik Iran ihren rechtmäßigen Platz in der Gemeinschaft der Nationen einnimmt”
“Sie haben dieses Recht – aber es ist von realer Verantwortung begleitet, dieser Platz kann nicht mit Terror und Waffen erreicht werden, sondern durch friedfertige Handlungen, die die wahre Größe des iranischen Volkes darstellen”
So wurde er zumindest auf tagesschau.de zitiert. Obama beweist damit gleich zweierlei – einserseits, dass er es ernst meint mit seinen Forderungen nach einem Neubeginn in den amerikanisch-iranischen Beziehungen, andererseits aber auch, dass ein zumindest ein gewisses kulturelles Gespür hat. Nicht umsonst hat er einen iranischen Feiertag gewählt, und dann auch noch das Neujahrfest – viel besser hätte er sich gar nicht in Szene setzen können, die Symbolkraft ist enorm.
Doch die Reaktionen fallen laut tagesschau.de bisher eher verhalten aus:
“Der neue US-Präsident hat uns einen Neujahrsgruß gesendet, uns aber gleich wieder bezichtigt, Terrorismus zu unterstützen und hinter Atomwaffen her zu sein”, sagte Chamenei in einer Fernsehansprache. “Er reicht uns seine Hand mit einem samtenen Handschuh, unter dem eine gusseiserne Faust stecken könnte”
Damit reagierte der Iran kaum anders, als zu erwarten war. Zum einen reagierte Chamenei auf diese Ansprache, der religiöse Teil der Regierung des Irans also, der nicht gewählt wird; zum anderen fiel sie sehr zurückhaltend aus, aus verschiedenen Gründen, wie den bald anstehenden Wahlen. Eine eindeutige Positionierung der iranischen Regierung wird wohl erst nach den iranischen Präsidentschaftswahlen stattfinden – doch Obamas Initiativen könnten trotzdem einen enormen Einfluss auf ebendiese haben.
So werden vor allem die reformorientierten Kräfte von einem iranfreundlicheren Kurs der US-Politik profitieren – sind es doch diese Kräfte, denen man am ehesten eine Verbesserung der Beziehungen zu den USA zutraut und die immer wieder einen versöhnlicheren Ton der iranischen Regierung gefordert haben, die jedoch abgespeist wurden mit dem Hinweis auf den nicht weniger konfrontativen Kurs der US-Regierung. Außerdem wurden Aktionen gegen die Opposition oft durch amerikanische Außenpolitik legitimiert – je mehr man Druck auf den Iran ausübte, desto stärker wurde die Regierung und desto leichter fiel es den konservativen Kreisen, die refomorientierten Kräfte anzugreifen. Das dürfte nun schwieriger werden – und damit Kandidaten wie Karroubi begünstigen.
Doch die wirklichen Auswirkungen von Obamas Video-Botschaft werden sich wohl erst nach den iranischen Wahlen zeigen – wenn möglicherweise sogar ein konservativer Präsident Obamas Hand annehmen muss. Und sei es, um dessen “gusseiserne Faust” gegen gemeinsame Feinde wie die Taliban zu benutzen.
