Wirtschaftspolitik, das ist mir beim lesen Niall Fergussons homophober, pseudowissenschaftlicher Ergüsse mal wieder aufgefallen, funktioniert prinzipiell nur auf zwei Schienen. Entweder, man ist Keynesianer – dann heißt man staatliche Eingriffe und Schuldenaufnahme in Krisenzeiten gut. Oder aber man ist neoliberal – dann will man Austerität, Schulden- und Inflationsbekämpfung. Dabei ist doch beides längst gescheitert.
Große Theorien entstehen meist als Reaktion auf Krisen. Hobbes reagierte auf Krieg, Smith auf die Krise der vormodernen Wirtschaft, Marx rückte die soziale Frage ins Zentrum. Und Keynes reagierte auf die Weltwirtschaftskrise.
In dieser schlimmsten Krise der Geschichte nämlich kam zum ersten Mal Zweifel auf am ewig weitergehenden Wachstum, idealerweise ohne jeglichen staatlichen Eingriff. Die Politik der Austerität scheiterte kläglich, Hyperinflation und Massenarbeitslosigkeit lähmten die Wirtschaften, und die Staatslenker lähmten sich selbst aus moralischen und ideologischen Gründen.
Und genau daraus zog Keynes seine Lehren. Anstatt ausschließlich langfristig zu denken, und damit jegliche Handlungsfähigkeit im idealistisch/ideologischen Glauben an die Märkte aufzugeben, sollte der Staat pragmatische, kurzfristige Lösungen finden, kurz: Investieren und steuern. In Boomzeiten dann könnte man den Markt wieder mehr selbst machen lassen, und das ausgegebene Geld zurückzahlen. Schulden waren jetzt also ein Puffer in Krisenzeiten, im Zweifel sogar eine Investition, je nachdem, wen man so fragt.
Das Problem mit dem Keynesianismus ist bekannt – Schulden machen in Krisenzeiten klappt gut, sie zurückzahlen in Boomzeiten ist politisch weitaus schwieriger. Dafür gibt es aber die Inflation – solange nur nicht zu viele neue Schulden aufgenommen werden, reduziert die Inflation Staatsschulden automatisch. Jedenfalls solange die Wirtschaft wächst. Und praktischerweise schaffen Sozialprogramme – eine von mehreren möglichen Konjunkturmaßnahmen – (und allgemein erhöhte Ausgaben) mehr Inflation ebenso wie mehr Wachstum.
Die Krise des Keynesianismus kam dann in den 70ern. Stagflation – ein Mix aus stagnierender Wirtschaft bei grassierender Inflation wurde zum Schlagwort. Die Stagflation wurde ausgelöst durch einen externen Schock – die Ölkrise – und sie machte staatliche Eingriffe unmöglich. Der Staat konnte höchstens die Inflation erhöhen, aber nicht die Wirtschaft ankurbeln. Besonders schlimm traf es Großbritannien, mit einem starken Sozialstaat und einer lockeren, auf die Wirtschaft ausgerichteten Notenbank. Die deutsche Bundesbank (in deren Tradition die EZB steht) konzentriert sich vor allem auf Preisstabilität, in GB dagegen greift sie gerne in die Wirtschaft ein.
Die Graphiken geben natürlich unterschiedliche Zeiträume wieder, aber wenn man die 70er vergleicht, sieht man ganz gut, wieviel höher die Inflation in Großbritannien lag. Während also drüben Thatcher eine grassierende Inflation von zeitweise 25% mit einer Schrumpfkur des Sozialstaates und Deregulierung bekämpfte, konnte hierzulande sogar von der Sozialliberalen Koalition der Sozialstaat im Bildungssektor ausgebaut werden. Mit Thatcher aber war der Neoliberalismus geboren – eine Generation, die Staatsversagen und den Sieg der Märkte erlebt hatte.
Deregulierung und Sozialstaatsabbau wurde damit zur neuen Wirtschaftspolitik, mit der auch Schröder Wahlen gewinnen konnte, und auch heute kämpft die europäische Linke mit Mühe dagegen, auch wenn diese Politik mit zur heutigen Wirtschaftskrise beigetragen hat und diese bisher nicht lösen konnte.
Das ist die ideologische Krise an der Politiker sich heutzutage abmühen. Noch einmal: Keynes ging es nie um Umverteilung, es ging ihm um Handlungsspielräume für den Staat. Und den Neoliberalen ging es nicht um die Rückkehr zum Smithschen Liberalismus, der schon längst gescheitert war; es ging ihnen um dringend nötige Impulse für die Wirtschaft und eine Eindämmung der Inflation.
Zwei Dinge werden nun heutzutage sehr oft und sehr emotional diskutiert. Das eine ist die Inflation, das andere Staatsschulden. Ersteres ist nicht per se schlecht. Ökonomen sind sich einig, dass ein bisschen Inflation gesund ist (jedenfalls gesünder als Deflation). Wieviel Inflation ist gesund? Da lässt sich streiten; die Bundesbank ist da konservativer als andere Zentralbanken. Hohe Inflation verursacht zwei grundlegende Probleme.
Erstens sorgt sie für einen Vertrauensverlust in Währung und Märkte, was schlecht für Investitionen sein kann (damit aber auch die Inflation bekämpft). Das andere ist ein Wertverlust von Eigentum, ergo eine schleichende Enteignung – diese trifft natürlicherweise diejenigen am härtesten, die Geld haben. Feste Werte sind weniger betroffen. So gesehen kann eine moderat hohe Inflation sogar als Instrument der Umverteilung begriffen werden.
Die Logik hinter dem Neoliberalismus war ja, salopp gesagt, dass breit gestreute Konjunkturmaßnahmen viel Geld in den Markt pumpen das dann im Umlauf ist. Wenn man aber dereguliert, konzentriert sich Geld bei Reichen, und damit auf Banken; es zirkuliert nicht oder wird investiert, was zwar die Nachfrage erhöht, aber auch die Wirtschaft wachsen lässt. Weniger Inflation und mehr Wachstum.
Staatsschulden, das wurde mittlerweile gezeigt, wurden in ihrem Effekt, Wachstum abzuwürgen, überschätzt. Marktgläubige finden aber immer noch, dass der Staat damit einfachen Unternehmen Kredite wegnimmt, was die Wirtschaft abwürgen kann. Außerdem bestehe eine moralischer Schuld, Schulden zu begleichen.
Was sagt uns das jetzt für eine moderne Wirtschaftspolitik?
Man muss versuchen, die Fehler sowohl der 20er, der 70er und der 2000er zu vermeiden. Der Staat braucht Spielraum; darum braucht es Steuern. In Zeiten der Krise muss Geld da her, wo es welches gibt – und das ist nunmal bei den Reichen. In fast allen OECD-Ländern ist die Schere zwischen Arm und Reich in den letzten Jahrzehnten auseinander gegangen, Sozialschmarotzer ist ein Schimpfwort, Steuerhinterzieher aber nicht – Zeit, all das zu ändern.
Eine allzu freudige Investitionspolitik des Staates kann aber zu massiver Inflation führen. Inflation in einem gewissen Maß gefährdet weder den sozialen Frieden noch die Wirtschaft; Deutschland sieht das aber aus ideologischen Gründen nicht ein. Kein anderes Land hat soviel Angst vor dieser Zahl – hier müssten die Eliten mehr erklären und weniger Ängste schüren. Inflation um die 5% sollte unproblematisch sein, solange auch die Löhne steigen.
Mit dem Geld, das eingenommen wird, sollten Staatsschulden zurückgezahlt werden – jedenfalls in guten Zeiten. Wenn Überschüsse angehäuft werden, steigt der Anreiz, die Inflation gering zu halten – solange aber alle Staaten verschuldet sind, macht es mehr Sinn, nur moderat Schulden abzuzahlen und in erster Linie zu investieren, um die eigenen Schulden in moderatem Tempo zu entwerten. Wenn diese Aufgaben zukunftsträchtig erfolgen, also in Infrastruktur, Bildung und Technologie gesteckt werden, dann hilft das auch der Wirtschaft, langfristig zu wachsen.
Dabei sollte aber nicht alles Geld prinzipiell verwendet werden in Sozialmaßnahmen, denn das würde die Inflation antreiben. Während solche Maßnahmen prinzipiell begrüßenswert sind, muss immer der Inflationsdruck berücksichtigt werden. Wenn der Staat sogar irgendwann Überschüsse erzielen sollte, würde das Liquidität binden – und damit die Inflation reduzieren.
Zusätzlich könnte mit mehr staatlichem Spielraum auch die Kreditkrise bekämpft werden. Das würde zwei Probleme lösen – Staaten sind ineffizient bei der Wirtschaftssteierung, und in der momentanen Krise kommen Unternehmen kaum noch an Kredite. Ein indirekter Steuerungsmechanismus wie ein Kreditfonds aber umgeht Ersteres und bekämpft Letzteres – eine Taktik, die zum Beispiel in Taiwan, aber auch im Italien der 70er ausprobiert wurde.
