…sind wohl weniger “united” als mans gerne hätte: Die UN-Anti-Rassismuskonferenz musste ohne Länder wie Italien, die Niederlande, Polen, USA, Kanada und Australien beginnen. Auch wenn es mehrere Gründe für diese Einzelentscheidungen geben mag, in Erinnerung wird doch wohl ein einziger bleiben, nämlich Israel. Es wurde befürchtet, dass wieder einseitige Angriffe auf Israel zum Programm gehören könnten.
Deutschland hat sich, anders als Frankreich, dazu entschieden, an dieser Konferenz nicht teilzunehmen, allerdings wurde ein deutscher Beobachter nach Genf geschickt, um sich möglicherweise doch in die Abschlussdiskussion einzubringen. Auch, wenn sich Ban Ki Moon (zu Recht) enttäuscht zeigte von dem Boykott der Konferenz, hat Deutschland doch letztlich nur plakativ verkündet, der Konferenz fernzubleiben; dass es auch anders geht (wenn man nicht gerade eine besondere, historisch begründete, Beziehung zu Israel hat), zeigte Frankreich.
Frankreich nahm an der Konferenz teil, allerdings mit zahlreichen Auflagen; bspw soll der Französische Botschafter die Konferenz verlassen, sollte Ahmadinedschad eine antisemitische Rede halten. Im Grunde genommen handeln damit beide Länder, wie es von ihnen zu erwarten war: während Deutschland demonstrativ nicht an der Konferenz teilnimmt, aber trotzdem “Annäherungsversuche” startet, nimmt Frankreich ebenso demonstrativ an der Konferenz, während es sich gleichzeitig von ihr distanziert.
Während Deutschland nämlich einen besonderen Grund hat, keinen Zweifel an der Solidarität mit Israel aufkommen zu lassen und außerdem die amerikanische Linie zu unterstützen, hat Frankreich traditionell vergleichsweise enge Beziehungen zu zahlreichen Staaten außerhalb des “westlichen Blocks”, gerade was den Nahen und Mittleren Osten angeht. Darüber hinaus hat Frankreich sich in letzter Zeit bereits durch die Rückkehr in die Kommandostruktur der NATO an die USA angenähert, nun will man sich gerne als “global player” in politischer Hinsicht präsentieren.
Mit persönlich gefällt die französische Position insofern besser, dass die nicht die Legitimität der UN angreift. Von wem ging denn die Initiative bei der Gründung der UN aus? Und wer stellt drei von fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates? Wenn nun andere Staaten die UN ignorieren, dann wird dies zu recht kritisiert, aber selbst nehmen wir uns das gerne heraus. Bei allem Verständnis für die Solidarität mit Israel: Man muss auch Kritik an Israel, so ungerechtfertigt sie in den eigenen Augen auch sein mag, “wegstecken”. Die UN sind nunmal eine Organisation, die alle Länder der Welt umfasst (oder es zumindest soll), da kann man keine “westliche” Politik erwarten. Und notfalls muss man die Beschlüsse eben auch ignorieren – aber grundsätzlich die UN zu ignorieren, das halte ich für gefährlich. Naja, aber das ist alles eh Symbolpolitik – praktisch gibt es nur kleine Unterschiede zwischen der Einstellung Frankreichs und Deutschlands zur UN-Antirassismus-Konferenz.
