Vor etwa einer Woche stieß ich auf einen hervorragenden Artikel bei Al Sharq über das Scheitern der Verhandlungen zwischen Fatah und Hamas; ich wollte nichts darüber schreiben, weil ich erwartete, dass jeder das durch die Medien erfahren würde und weil ich dem selbst nichts hinzuzufügen gehabt hätte.
Nun, eine Woche später, habe ich nichts davon durch deutsche Medien erfahren, also helfe ich mal, diese, wie ich finde, wichtige, Nachricht zu verbreiten.
Am dritten April berichtete The Peninsula unter Bezug auf Reuters, dass die Fatah und die Hamas Gespräche über eine Einheitsregierung für 3 Wochen unterbrochen hätten. Als Gründe führt Al Sharq (das sich auf The Peninsula bezieht, Übersetzungsfehler konnte ich nicht feststellen) folgende an:
Die Liste der offenen Streitpunkte zwischen beiden Gruppen ist nach wie vor lang. So ist strittig ob sich die zu bildende Einheitsregierung den bislang zwischen der PLO und Israel geschlossenen Abkommen gegenüber verpflichtet fühlen soll. Die Hamas lehnt diese Vereinbarungen ab und fühlt sich durch die Haltung des neuen israelischen Außenminister Avigdor Liebermann in dieser Überzeugung bestätigt.
Ebenso schwelt weiterhin der Machtkampf zwischen Hamas und Fatah hinsichtlich eines Umbaus der palästinensischen Autonomiebehörde, die von Fatah-Männern dominiert wird, in der die Korruption blüht und sich derzeit außer Stande zeigt, staatliche Strukturen aufzubauen. Streit gibt es auch über die Verteilung der Gelder und Hilfsmittel für den Wiederaufbau im Gazastreifen.
Die genannten Konfliktpunkte, gepaart mit der offensichtlichen Voreingenommenheit der ägyptischen Vermittler für die Fatah, haben die Verhandlungen vorerst scheitern lassen.
Dabei spielt also auch die Person Liebermanns bzw die rechte Regierungskoalition Netanjahus eine Rolle; man sollte allerdings stets im Hinterkopf behalten, dass Fatah und Hamas einander auch ohne Liebermann und Netanjahu bekämpft haben. Das Problem entsteht nicht durch Liebermann, es wird lediglich durch ihn größer – einer der wichtigsten Schritte zur Erlangung von Frieden in der Region ist nun einmal die Bildung einer Einheitsregierung, und am Scheitern dieser Maßnahme sind Fatah und Hamas selbst schuld. Solange sie dies nicht schaffen, verrraten sie im Grunde genommen ihre eigene Sache respektive die Menschen, die sie vertreten wollen.
