Nato-Doppel(äh…)pack (1)

So, zunächst will ich mich mal für das Wortspiel entschuldigen.

In den letzten Tagen sorgte mal wieder die Nato für Aufruhr. “Merkel lehnt globale Nato ab”, so oder so ähnlich lief es über verschiedene Ticker und so oder so ähnlich titelten verschiedene Medien. Die Nato müsse “klar die Grenzen des Wirkungskreises der Allianz aufzeigen”, außerdem sehe sie “keine globale Nato”. Dabei blieb sie recht undeutlich: Die Nato bleibe “vornehmlich auf die Sicherheit der nordatlantischen Partner” konzentriert, so wird sie ebenfalls von der SZ zitiert, womit sie den Begriff “Westen” vermieden hat. Ob sie das aber tat, um Bedenken gegenüber der Nato abzuschwächen oder um weiterhin bei ihrer Position zum türkischen EU-Beitritt (nämlich der “privilegierten Partnerschaft” anstelle eines EU-Beitritts) bleiben zu können, ohne sich in Widersprüche zu verstricken, wird wohl ihr Geheimnis bleiben. Dass sie allerdings bspw kein Problem mit dem EU-Beitritt Mazedoniens zu haben scheint, spricht für das “westliche Bündnis” als das ihrer Vorstellung zugrunde liegende Modell.

Die Kanzlerin betonte, dass das momentane strategische Konzept der Nato aus dem Jahre 1999 stamme und (wohl besonders mit Blick auf Afghanistan) dass die Nato sich auch verstärkt zivil engagieren müsse.

Worauf sie indessen nicht näher einging, war der aktuelle Streit um den deutschen Vertreter in einem Expertengremium der Nato zu ihrer Reform. Während das Außemninisterium nun eher zivile Außenpolitiker vorschlug (im Gespräch war unter anderen Genscher, einer der Miterfinder der “Scheckbuchdiplomatie”) bevorzugte das Kanzleramt ehemalige Generäle. Militärs, um Reformen in der Nato voranzubringen die ein verstärktes ziviles Engagement zur Folge haben – das kommt davon, wenn man eine schwarz-rote Koalition koordinieren will. Hoffentlich nimmt ihre Person keinen zu großen Schaden an diesen Widersprüchen – ist sie doch eine um Ausgleich bemühte Politikerin innerhalb der CDU.