Not surprisingly, the EU courts have decided that national law may determine who gets welfare, rather than EU law, at least when it comes to foreign EU nationals. A sad, yet reasonable decision. Continue reading What kind of Europe do we want?
Tag: Großbritannien
Camerons Misere
Wer hätte das gedacht – die Wahlen zum Europaparlament bewirken etwas. Zunächst mal steigt die Wahrscheinlichkeit, das Juncker jetzt Kommissionspräsident wird, fast täglich. Noch relevanter ist aber, dass es dadurch zu Verstimmungen zwischen London und Berlin kommen könnte. Continue reading Camerons Misere
Das Ende des Liberalismus
Europa hat vor einigen Tagen gewählt, und während die meisten auf den Aufstieg rechter Parteien schauen, wird gerne der Hauptverlierer der Wahlen vergessen: Der europäische Liberalismus, dessen Schwäche es den Rechten überhaupt möglich gemacht hat, so stark zu werden. Continue reading Das Ende des Liberalismus
Assad zu Rebellen übergelaufen
Eilmeldung: Das syrische Regime bröckelt weiter. Der General Baschar al-Assad hat in einer Nacht und Nebel Aktion seinen Posten in Damaskus verlassen und sich den Rebellen angeschlossen. Vertraute berichten, der Schritt sei von langer Hand geplant gewesen. Wer jetzt noch das Regime unterstütze, habe jeglichen Bezug zur Realität verloren und sei schlicht verrückt, hieß es auch Kreisen des ehemaligen Generals. Continue reading Assad zu Rebellen übergelaufen
Ein Europa, Zwei Europas, Kein Europa?
Als 1951 die EGKS, ein Vorgänger der EU, gegründet wurde, wagte noch kaum jemand zu hoffen, dass es eines Tages eine so große, so stark vernetzte europäische Union geben würde. Die Motivation dafür war unterschiedlicher Natur – primär standen wirtschaftliche Interessen im Vordergrund, daneben war aber von vornherein ein Paneuropäischer Gedanke relevant, der die Jahrhunderte des Krieges in Europa beenden sollte und (vor allem) Westeurpa stabilisieren sollte. Continue reading Ein Europa, Zwei Europas, Kein Europa?