Egal wieviel Positives wir über Obama hören, man muss auch mal gelegentlich festhalten, dass er kein reiner Idealist ist, sondern durchaus pragmatisch handelt. So geschehen in dem jüngsten Beschluss zur Srafverfolgung von CIA-Mitgliedern; man wolle, so das Weiße Haus, Mitarbeitern, die “ihre Aufgaben in gutem Glauben an die juristischen Vorgaben des Justizministeriums ausführten”, nicht Gegenstand von Strafverfolgung werden lassen.
Zuvor hatte die CIA angekündigt, sämtliche Geheimgefängnisse schließen zu wollen und auf die umstrittenen Abhörmethoden zu verzichten.
Das nur mal an alle, die meinten, Obama habe da, da, oder auch da seine idealistischen Grunsätze über pragmatische Politik gestellt oder er sei zumindest im Begriff, dies zu tun. Obama kann auch gut pragmatisch handeln, das ist nur selten Schlagzeilen wert.
Problematisch bleibt dabei allerding, dass man sich in Zukunft in den USA bei Verbrechen auf den Befehl “von oben” berufen kann als Legitimation. Was werden Soldaten sagen, bei denen Kriegsverbrechen entdeckt werden (und mal ehrlich, welcher Krieg bleibt denn langfristig ohne Kriegsverbrechen?), was werden die Geheimdienste beim nächsten Präsidenten sagen, der Folter legalisieren will, aber schlimmer noch: was werden Verbrecher in anderen Staaten der Welt sagen, um sich zu rechtfertigen? Der Befehl “von oben” ist vllt in Deutschland keine Entschuldigung, aber die Chancen, dass dieser Umstand sich weltweit ändert, sinken stark wenn nicht einmal die USA mitziehen.
Realismus und Pragmatismus kann man bei Obama also durchaus festellen, es hat einem nur nicht zu gefallen. Auch wenn es einleuchtet, dass er es sich nicht mit einflussreichen Kreisen verderben wollte.
