“Superwahljahr” auch in der Türkei

Das “Superwahljahr” findet nicht nur in Deutschland mit teilweise 3 Wahlen in einem Jahr (je nachdem, in welchem Bundesland man wohnt) statt, sondern auch weltweit. Nach Obama kamen die irakischen Wahlen, dann die israelischen und es folgen noch die iranischen und afghanischen Wahlen. Es scheint, als würde kein Land im nahen und mittleren Osten in diesem Jahr auf eine Wahl verzichten. Das gilt auch für die Türkei.

Dort finden dieses Jahr “nur” Kommunalwahlen statt, und diese ohne eine politische Brisanz wie im Irak. Doch auch in der Türkei gibt es ein Novum – einen jüdischen Bürgermeister. Und zwar der erste in der Geschichte der Türkei.
Yusuf Bahar will für die DP antreten, die bei den Parlamentswahlen an der 10% Hürde gescheitert ist.

Obwohl dies wohl Anlass für eine “Symbolpolitik” sein wird, haben doch die Kandidaturen von Armeniern für die CHP und die AKP eine größere Brisanz. Denn einerseits ist die AKP konservativ-islamisch, und daher auf den ersten Blick nicht für Armenier geeignet, aber andererseits ist die CHP offen nationalistisch und benutzte “Armenier” auch schon als Schimpfwort.

Doch die AKP hat sich für Rechte von Minderheiten stark gemacht, während die CHP der stärkste Vertreter des Laizismus und damit auch der Religionsfreiheit für Minderheiten ist. Die Frage, die sich nun stellt, ist, ob die AKP ihren mittlerweile etwas brüchig gewordenen Ruf als Partei der Minderheiten wahren kann – die Kurdenproblematik ist eines der Beispiele, an denen dies am deutlichsten wird.
Die AKP hatte Kurden stark unterstützt und dadurch teilweise mehr timmen von Kurden erhalten als kurdische Parteien – doch während Erdogans Regierungsperiode wuchs die Unzufriedenheit mit der Kurdenpolitik der AKP.

Wenn die CHP es also schaffen sollte, den Laizismus auf eine nicht-nationalistische Weise zu vertreten, dann hätte sie durchaus das Potenzial, zu einer nennenswerten Kokurrenz für die momentan unschlagbar erscheinende AKP zu werden.